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BGH (XII ZB 143/10) | Datum: 03.11.2010
Die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des 1. Familiensenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 4. März 2010 wird auf Kosten des Beklagten verworfen. Wert: 1.387 € I. Die Klägerin nimmt den Beklagten [...]
BGH (XII ZB 355/10) | Datum: 10.11.2010
Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 1. gegen den Beschluss der 8. Zivilkammer des Landgerichts Lüneburg vom 16. Juli 2010 wird auf deren Kosten zurückgewiesen. Wert: 3.000 € Die zulässige Rechtsbeschwerde hat [...]
BGH (I ZB 85/10) | Datum: 18.11.2010
Der Antrag des Schuldners, ihm für die Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Landgerichts Chemnitz vom 13. Oktober 2010 Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwalt W. beizuordnen, wird abgelehnt. Der Antrag, [...]
BGH (XII ZR 170/09) | Datum: 17.11.2010
Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des 13. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 9. Oktober 2009 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch [...]
BGH (XII ZR 197/08) | Datum: 10.11.2010
Auf die Revision des Antragstellers wird das Urteil des 5. Senats für Familiensachen des Oberlandesgerichts Hamm vom 12. November 2008 in seinem Ausspruch zum Unterhalt (Nr. III) aufgehoben, soweit der Antragsteller [...]
BGH (XII ZB 6/08) | Datum: 10.11.2010
I. Auf die Rechtsbeschwerden wird der Beschluss des 2. Familiensenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 19. Dezember 2007 dahingehend abgeändert, dass beim analogen Quasisplitting zu Lasten der für den [...]
BGH (XII ZR 37/09) | Datum: 10.11.2010
Die Revision gegen das Urteil des 10. Zivilsenats - Senat für Familiensachen - des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 15. Januar 2009 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Die Parteien streiten um [...]
BGH (XII ZB 244/10) | Datum: 17.11.2010
Auf die Rechtsbeschwerde des Verfahrenspflegers wird der Beschluss der 4. Zivilkammer des Landgerichts Siegen vom 20. Mai 2010 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung - auch über die Kosten [...]
BGH (IX ZR 240/07) | Datum: 18.11.2010
Die Revision gegen das Urteil des 9. Zivilsenats des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom 1. Februar 2007 wird auf Kosten des Beklagten zurückgewiesen. Von Rechts wegen Der Beklagte ist Verwalter in dem am 18. Juni [...]
BGH (VI ZR 249/09) | Datum: 09.11.2010
Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers wird das Urteil des 8. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 9. Juli 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die [...]