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OLG Düsseldorf (I-24 U 157/07) | Datum: 18.09.2008
Auf die Berufung des Klägers wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das am 25. Juli 2007 verkündete Urteil der 2. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu [...]
OLG Düsseldorf (I-6 U 6/08) | Datum: 11.12.2008
Die Berufung des Klägers gegen das am 21. September 2007 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. Das Urteil ist [...]
OLG Düsseldorf (II-2 UF 5/08) | Datum: 16.06.2008
I. Wegen des Parteivorbringens erster Instanz sowie des Inhalts der Entscheidungsgründe wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO Bezug genommen auf das angefochtene Urteil des Amtsgerichts. Gegen dieses Urteil wendet sich der [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 62/08) | Datum: 14.08.2008
Die gemäß §§ 11 Abs. 1 RPflG , 567 Abs. 1 , 568 Abs. 1 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Die Festsetzung aller zweitinstanzlichen Verfahrensgebühren zu Gunsten der Beklagten ist zu [...]
OLG Düsseldorf (II-8 WF 76/08) | Datum: 16.07.2008
Die Beschwerde hat im erkannten Umfang Erfolg. Als Nettoeinkommen im Sinne des § 48 Abs. 3 GKG sind entgegen der Auffassung des Amtsgerichts auch Leistungen nach dem SGB II und der auf die Partei des Eheverfahrens [...]
OLG Düsseldorf (I-24 W 46/08) | Datum: 03.07.2008
I. Das Landgericht hat den (abgewiesenen) Antrag, mit welchem der Kläger (Leasingnehmer) aus abgetretenem Recht des Leasinggebers nach erklärter Wandlung des Kaufvertrags neben dem Begehren auf Rückzahlung des [...]
OLG Düsseldorf (II-8 WF 109/08) | Datum: 07.07.2008
Die sofortige Beschwerde hat in der Sache teilweise Erfolg. Der beabsichtigten Unterhaltsklage der Antragstellerin zu 2) kann eine hinreichende Erfolgsaussicht nicht abgesprochen werden. Zwar teilt der Senat die im [...]
OLG Düsseldorf (II-8 WF 150/08) | Datum: 16.10.2008
I. Der Antragsteller wurde durch Urteil des Amtsgerichts Mülheim/Ruhr vom 27.09.2007 zur monatlichen Zahlung von Nachscheidungsunterhalt verurteilt. Mit Anwaltsschreiben vom 16.10.2007 kündigte er dem [...]
OLG Düsseldorf (II-8 UF 212/07) | Datum: 24.09.2008
Die Berufung des Beklagten hat im erkannten Umfang Erfolg. Der Durchführung des Berufungsverfahrens steht § 240 ZPO nicht entgegen. Infolge der Beschränkung der Berufung auf den Zeitraum ab dem 01.02.2008 ist die [...]
OLG Düsseldorf (II-7 UF 33/08) | Datum: 18.09.2008
(gemäß § 540 ZPO ) I. Der Kläger begehrt die Abänderung eines Unterhaltsvergleichs ab September 2007. Der am ... 1970 geborene Kläger und die am ... 1977 geborene Beklagte heirateten am ... 2002; am ....2003 wurde die [...]