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BGH (XII ZR 45/06) | Datum: 06.02.2008
Durch Verbundurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - wurde die am 16. Juni 1986 (nicht 1998) geschlossene Ehe der Parteien, aus der drei Kinder (geboren 1989, 1991 und 1996) hervorgegangen sind, geschieden sowie [...]
BGH (XII ZB 214/04) | Datum: 16.04.2008
I. Die in Bonn wohnende Klägerin nahm den Beklagten vor dem Amtsgericht - Familiengericht - Tempelhof-Kreuzberg und dem Kammergericht auf Zahlung von Ehegattenunterhalt in Anspruch. Das Verfahren endete in zweiter [...]
BGH (VIII ZB 57/07) | Datum: 22.01.2008
I. Die Parteien haben um die Rückabwicklung eines PKW-Kaufvertrages gestritten. Die auf Kaufpreisrückzahlung und Erstattung von Versicherungsaufwendungen gerichtete Klage ist durch rechtskräftiges Urteil des [...]
BGH (XII ZB 120/06) | Datum: 02.04.2008
I. Die Beklagte ist durch das Amtsgericht verurteilt worden, Unterlagen aus einem Betreuungsverhältnis an die Klägerin herauszugeben. Das Urteil ist ihr zu Händen ihrer Prozessbevollmächtigten am 7. Oktober 2005 [...]
BGH (IV ZR 343/07) | Datum: 17.09.2008
Dem Kläger war im Rahmen der nach § 119 Abs. 1 Satz 2 ZPO gewährten Prozesskostenhilfe antragsgemäß die Rechtsanwaltssozietät Prof. Dr. Vorwerk und Dr. Schultz nach § 121 Abs. 1 ZPO für das [...]
BGH (XII ZB 186/05) | Datum: 05.03.2008
I. Die Parteien streiten um den Zugewinnausgleich. Mit Vorbehaltsurteil vom 25. April 2002 hat das Amtsgericht die Beklagte verurteilt, an ihren geschiedenen Ehemann einen Zugewinnausgleich zu zahlen. Nach dem Tod des [...]
BGH (I ZB 101/06) | Datum: 09.04.2008
I. Das Landgericht hat die auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Feststellung der Schadensersatzpflicht gerichtete Klage mit dem am 23. Mai 2006 verkündeten Urteil abgewiesen. Gegen das ihr am 26. Mai 2006 [...]
BGH (II ZB 19/07) | Datum: 26.05.2008
I. 1. Die Klägerin nimmt die Beklagte als Geschäftsführerin der P. GmbH auf Schadensersatz gemäß § 826 BGB in Anspruch. Das Landgericht hat die Beklagte durch Urteil vom 13. Juni 2006 antragsgemäß verurteilt. Die [...]
BGH (V ZB 151/07) | Datum: 17.07.2008
I. Die Beklagte wurde durch ein ihr am 16. August 2007 zugestelltes Urteil des Landgerichts verurteilt, eine Baulast zugunsten des Klägers zu übernehmen. Hiergegen ging sie mit einem am 17. September 2007 (Montag) bei [...]
BGH (XII ZB 131/06) | Datum: 02.04.2008
I. Die Parteien streiten um Zugewinnausgleich. Das Amtsgericht - Familiengericht - hat die Klage abgewiesen und die Klägerin auf die Widerklage des Beklagten zur Zahlung verurteilt. Das Urteil ist der Klägerin am 5. [...]