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OLG Köln (4 UF 23/08) | Datum: 23.09.2008
Die an sich statthafte - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - Berufung des Klägers war gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, da zur Überzeugung des Senats die Berufung des Beklagten keine Aussicht auf [...]
OLG Rostock (11 WF 63/08) | Datum: 06.05.2008
A. Der Antragsteller ist der Vater der am 11.01.1994 geborenen Antragsgegnerin. Durch Jugendamtsurkunde des Landkreises D... vom 23.02.1999, Urkundenregister-Nr. 154/1999, ist der Antragsteller verpflichtet, der [...]
KG (1 W 140/06) | Datum: 30.05.2008
Die sofortige Beschwerde der Klägerin, der das Landgericht nicht abgeholfen hat, ist gemäß §§ 11 Abs. 1 RPflG , 104 Abs. 3 ZPO zulässig. Das Rechtsmittel ist insbesondere fristgerecht eingelegt und der Beschwerdewert [...]
OLG Saarbrücken (9 WF 85/08) | Datum: 13.10.2008
I. Die Parteien sind seit dem 25. Juli 2006 rechtskräftig geschieden. Für ihre am 10. Oktober 2007 eingegangene und mit einem Prozesskostenhilfegesuch verbundene Klage, mit dem sie den Beklagten im Wege der Stufenklage [...]
OLG Celle (17 WF 110/08) | Datum: 08.08.2008
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute, die für das gemeinsame Kind K. die gemeinsame elterliche Sorge ausüben. In einem isolierten Sorgerechtsverfahren wurde die Antragstellerin, die eine Übertragung der [...]
OLG Celle (10 WF 350/08) | Datum: 27.10.2008
I. Der Kläger und die jetzt 52 Jahre alte Beklagte zu 1. haben 1979, zu einem Zeitpunkt, als die Beklagte zu 1. 23 Jahre alt war, geheiratet. Aus der Ehe sind die Töchter S., geb. am ... 1979, M., geb. am ... 1983 und [...]
OLG Düsseldorf (II-7 WF 176/08) | Datum: 13.10.2008
Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Erkelenz vom 10.03.2008 aufgehoben und dem Antragsteller Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt K., H. bewilligt. Die Beiordnung [...]
OLG München (11 WF 857/08) | Datum: 20.06.2008
I. Die der Klägerin von dem Beklagten aufgrund des Beschlusses des Oberlandesgerichts München vom 26.11.2007 zu erstattenden Kosten werden festgesetzt auf 381,16 Euro nebst Zinsen von 5 Prozentpunkten über dem [...]
OLG Thüringen (1 WF 414/07) | Datum: 19.05.2008
I. Die Beklagte ist die geschiedene Ehefrau des Klägers. Der Kläger hat sich in einem am 15.11.2004 vor dem Amtsgericht Pößneck (F 131/04) geschlossenen Vergleich verpflichtet, an die Beklagte ab Rechtskraft der [...]
KG (6 U 175/08) | Datum: 09.12.2008
wird der Kläger darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, seine Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Senat ist davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf [...]