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OLG Karlsruhe (2 UF 43/08) | Datum: 12.06.2008
I. Der Antragsteller begehrt die Herausgabe zweier Kinder nach den Vorschriften des Haager Übereinkommens über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) zur Rückführung nach Kanada. Die [...]
OLG Koblenz (9 UF 64/08) | Datum: 11.06.2008
Die Berufung der Beklagten ist begründet. Der Kläger hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf Zahlung von Zugewinnausgleich aus § 1378 Abs. 1 BGB , denn die Beklagte hat während der Ehezeit vom18.05.1989 bis 02.02. [...]
OLG Stuttgart (8 WF 85/08) | Datum: 12.06.2008
1. In der Familiensache wegen Regelung des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind wurde der Kindesmutter/Antragsgegnerin durch das Amtsgericht Biberach- Familiengericht - am 30. November 2007 Prozesskostenhilfe ohne [...]
OLG München (33 Wx 127/08) | Datum: 24.06.2008
Der Betroffene wurde am 2.2.2007 in ein psychiatrisches Krankenhaus eingeliefert. Zur Anhörung des Betroffenen am 3.2.2007 zog das Gericht den Beteiligten zu 1 als Verfahrenspfleger bei. Anschließend bestellte es den [...]
OLG München (31 Wx 26/08) | Datum: 11.06.2008
: I. Der ledige, kinderlose Erblasser ist am 19.5.2003 im Alter von 75 Jahren verstorben. Die Beteiligte zu 1 ist seine Schwester. Die Beteiligte zu 2 ist mit notariellem Erbvertrag vom 18.6.1998 erbvertraglich bindend [...]
OLG Celle (17 UF 11/08) | Datum: 05.06.2008
Die zulässige, insbesondere form und fristgerecht eingelegte Berufung des Klägers hat - soweit sie im Rahmen der bewilligten Prozesskostenhilfe noch weiter verfolgt wird - in der Sache teilweise Erfolg. 1. Nach § 323 [...]
OLG Hamm (10 UF 12/08) | Datum: 25.06.2008
I. Nach § 540 I Nr. 1 ZPO wird wegen der tatsächlichen Feststellungen auf das angefochtene Urteil Bezug genommen, durch das das Amtsgericht den ursprünglich für den Beklagten titulierten mindesten Kindesunterhalt von [...]
OLG Stuttgart (3 U 236/07) | Datum: 04.06.2008
I. Der Kläger verlangt die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen Neuwagen der Marke ..., welcher zum Preis von 26.470,01 EUR erworben wurde. Das Fahrzeug verfügt über einen sog. Dieselpartikelfilter. Bereits [...]
OLG München (11 WF 857/08) | Datum: 20.06.2008
I. Die der Klägerin von dem Beklagten aufgrund des Beschlusses des Oberlandesgerichts München vom 26.11.2007 zu erstattenden Kosten werden festgesetzt auf 381,16 Euro nebst Zinsen von 5 Prozentpunkten über dem [...]
BGH (X ARZ 69/08) | Datum: 24.06.2008
I. Der Kläger macht als Mitglied einer Erbengemeinschaft nach seiner 1957 verstorbenen Großmutter gegen die Beklagten einen Anspruch auf Zahlung an die Miterben geltend. Bedingt durch die Kriegsereignisse des zweiten [...]