Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
KG (1 W 140/06) | Datum: 30.05.2008
Die sofortige Beschwerde der Klägerin, der das Landgericht nicht abgeholfen hat, ist gemäß §§ 11 Abs. 1 RPflG , 104 Abs. 3 ZPO zulässig. Das Rechtsmittel ist insbesondere fristgerecht eingelegt und der Beschwerdewert [...]
OLG Naumburg (4 UF 145/07) | Datum: 06.05.2008
I. Gemäß § 278 Abs. 6 ZPO in Verb. mit § 525 Satz 1 ZPO und den §§ 127 a, 1587 o Abs. 1 und 2 Satz 1 und 2 BGB wird festgestellt, dass aufgrund übereinstimmender schriftlicher Annahmeerklärungen der Parteien [...]
OLG Thüringen (1 WF 414/07) | Datum: 19.05.2008
I. Die Beklagte ist die geschiedene Ehefrau des Klägers. Der Kläger hat sich in einem am 15.11.2004 vor dem Amtsgericht Pößneck (F 131/04) geschlossenen Vergleich verpflichtet, an die Beklagte ab Rechtskraft der [...]
OLG Brandenburg (9 UF 28/08) | Datum: 22.05.2008
Der angefochtene Beschluss wird dahingehend abgeändert, dass das Verfahren über den Versorgungsausgleich ausgesetzt wird. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden gegeneinander aufgehoben. Gerichtskosten werden nicht [...]
BGH (VI ZB 16/07) | Datum: 06.05.2008
I. Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter ärztlicher Fehlbehandlung in Anspruch. Das Landgericht hat die Beklagte zur Zahlung von 1.000 EUR Schmerzensgeld verurteilt und die Klage im Übrigen abgewiesen. [...]