Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Hamm (2 UF 117/07) | Datum: 06.03.2008
I. Die Parteien streiten um die Höhe des Ehegattenunterhalts der Klägerin. Die zwischen ihnen am 17.4.2002 geschlossene Ehe ist nach Trennung der Parteien im August 2003 seit dem 20.10.2005 rechtskräftig geschieden. [...]
OLG Koblenz (11 UF 159/07) | Datum: 18.03.2008
I. Die Parteien sind seit dem 4. März 1994 rechtskräftig geschiedene Eheleute; die Ehe war am 24. Mai 1967 geschlossen worden. Die Ehezeit dauerte vom 1. Mai 1967 bis 28. Februar 1993. Beide Parteien beziehen [...]
OLG Frankfurt/Main (3 WF 85/08) | Datum: 31.03.2008
Mit seiner Klage verfolgte der Kläger zum einen im Wege der Abänderung den Wegfall seiner Unterhaltsverpflichtung aus einem vorausgegangenem Vergleich (Klageantrag zu 1)) und, unter Klageantrag zu 2), Zahlung [...]
BVerfG (1 BvR 125/06) | Datum: 18.03.2008
I. Die Verfassungsbeschwerde betrifft eine unterhaltsrechtliche Abänderungsklage. 1. Der Beschwerdeführer ist gelernter Bohrwerksdreher und war in diesem Beruf bis 1985 in Dortmund tätig, wo auch die 1973 mit der [...]
BGH (XII ZR 22/06) | Datum: 05.03.2008
Die Parteien streiten noch um Trennungsunterhalt für die Zeit ab April 2005. Sie hatten 1984 die Ehe geschlossen, aus der am 2. August 1985 der Sohn C. und am 11. August 1987 der Sohn S. hervorgegangen sind. Am 27. [...]
BGH (XII ZR 150/05) | Datum: 05.03.2008
Die Parteien streiten um den für die Klägerin zu entrichtenden Kindergartenbeitrag. Der Beklagte ist der Vater der am 21. August 2001 nichtehelich geborenen Klägerin. Er ist verheiratet und hat noch drei eheliche [...]
BGH (XII ZB 2/07) | Datum: 05.03.2008
I. Der minderjährige L. K. ist der testamentarische Alleinerbe seines Großvaters. Der Großvater hat seine Tochter - die Mutter des L.K. (Beteiligte zu 1) - von der Verwaltung des seinem Enkel vererbten Vermögens [...]
BGH (I ZB 56/07) | Datum: 19.03.2008
I. Die Schuldnerin ist vom Amtsgericht Tübingen zur Räumung und Herausgabe ihrer Wohnung K.straße in T. verurteilt worden. Die Gerichtsvollzieherin lehnte die Vollstreckung des Räumungstitels mit der Begründung ab, in [...]
BGH (XII ZB 196/05) | Datum: 05.03.2008
I. Die am 21. Oktober 1993 geschlossene Ehe der Parteien wurde auf den der Ehefrau (Antragsgegnerin; geboren am 8. März 1964) am 14. Oktober 2003 zugestellten Antrag des Ehemanns (Antragsteller; geboren am 30. Juni [...]