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KG (2 AR 60/07) | Datum: 13.12.2007
I. Die Parteien sind Eheleute. Im Dezember 2005 zog der Antragsteller aus der gemeinsamen Ehewohnung aus; die Antragsgegnerin blieb dort wohnen. Versuche, eine Vereinbarung über die künftige Nutzung der Wohnung zu [...]
OLG Brandenburg (9 UF 218/06) | Datum: 12.02.2007
A. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist bereits deshalb zurückzuweisen, da der Kläger seine Bedürftigkeit nicht ausreichend dargetan hat, §§ 115 , 119 Abs. 1 ZPO . I. Zu beanstanden ist zunächst, dass [...]
OLG Nürnberg (10 UF 662/07) | Datum: 20.08.2007
I. Der am 8.3.1949 geborene Beklagte und die am 10.12.1967 geborene Klägerin, thailändische Staatsangehörige, haben am 10.11.2000 die Ehe geschlossen, aus der Kinder nicht hervorgingen. Die Klägerin lebte bereits seit [...]
OLG Hamm (5 WF 9/07) | Datum: 09.02.2007
I. Die Parteien sind getrenntlebende Ehegatten. Der Antragsgegner ist pensionierter Postbeamter. Er hat gegenüber der Postbeamtenkrankenkasse Krankenversicherungsansprüche. Die Postbeamtenkrankenversicherung bearbeitet [...]
OLG Nürnberg (7 UF 831/07) | Datum: 07.11.2007
I. Die Parteien sind seit November 2006 getrennt lebende Eheleute. Aus ihrer Ehe sind die Töchter ... geb. am 3.8.1984, und ..., geb. am 28.2.1990, hervorgegangen. Der Beklagte war bis August 2006 bei einem [...]
OLG Rostock (11 WF 59/07) | Datum: 05.04.2007
A. Die Antragstellerin begehrt die Aufhebung der mit dem Antragsgegner geschlossenen Ehe (§§ 1313 , 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB ) und möchte hierfür Prozesskostenhilfe. Die Antragstellerin hat am 07.07.2003 eine Scheinehe [...]
OLG Zweibrücken (5 UF 74/05) | Datum: 24.04.2007
I. Die am 26. August 1994 im Iran geschlossene (zweite) Ehe der Parteien ist im vorliegenden Scheidungsverbundverfahren durch Ziffer I des insoweit nicht angegriffenen Urteils erster Instanz seit Ende Juli 2005 [...]
BGH (IX ZB 6/06) | Datum: 25.01.2007
I. Die seit 1983 verheiratete Schuldnerin übte in den Jahren 1988 bis 1996 eine selbständige wirtschaftliche Tätigkeit aus; seither ist sie zahlungsunfähig. Sie ließ sich zur Schuldnerberaterin ausbilden und war fortan [...]