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OLG Celle (10 WF 466/05) | Datum: 19.05.2006
I. Im vorliegenden Scheidungsverfahren ist beiden Parteien Prozeßkostenhilfe unter Beiordnung ihrer Verfahrensbevollmächtigten bewilligt worden; beide Parteien bezogen (nicht nur) bei Einleitung des Verfahrens nach den [...]
OLG Celle (10 UF 342/05) | Datum: 11.01.2006
I. Im vorliegenden Verfahren hat das - vom Antragsteller ausdrücklich angerufene - Amtsgericht - Vormundschaftsgericht - Uelzen, an das ein gegenläufiges, von der Antragsgegnerin beim Amtsgericht - [...]
OLG Saarbrücken (9 UF 47/05) | Datum: 25.01.2006
I. Die im August 1993 geschlossene Ehe der Parteien ist nach vorausgegangener Trennung im August 2003 seit 9. Januar 2004 rechtskräftig geschieden. Die Klägerin ist unmittelbar nach der Trennung der Parteien mit den [...]
OLG Karlsruhe (20 WF 2/06) | Datum: 20.01.2006
Die gemäß §§ 127 Abs. 3 , 567 ff. ZPO zulässige Beschwerde der Staatskasse ist begründet. Nach den Einkommens- und Vermögensverhältnissen der Antragstellerin sind ihr gemäß § 115 ZPO monatliche Zahlungen auf die [...]
OLG Karlsruhe (2 UF 2/06) | Datum: 23.02.2006
I. Der Antragsteller ist deutscher Staatsangehöriger, während die Antragsgegnerin die weißrussische Staatsangehörigkeit besitzt. Die Ehe der Parteien wurde nach weißrussischem Recht am xx 1995 vor dem [...]
OLG Thüringen (1 UF 218/05) | Datum: 23.02.2006
Der Kläger ist der Vater der am 22.04.1987 geborenen Beklagten zu 1) und der am 08.02.1985 geborenen Beklagten zu 2). Die Parteien haben am 28.03.2000 vor dem AG Mühlhausen (Az. 5 F 18/00) einen Vergleich geschlossen, [...]
OLG München (16 UF 1643/05) | Datum: 12.01.2006
I. 1. Die Berufung der Klägerin hat nach Überzeugung des Senats hinsichtlich eines Teils Aussicht auf Erfolg. Die Klägerin hat grundsätzlich einen Anspruch auf Unterhalt nach § 1615 l Abs. 2 BGB , sie hat ihre [...]
OLG Brandenburg (10 WF 215/06) | Datum: 15.11.2006
1. Soweit der Kläger mit seinem Rechtsmittel die Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen den Beklagten begehrt, liegt eine sofortige Beschwerde gemäß § 793 ZPO vor (vgl. Zöller/Stöber, ZPO , 25. Aufl., § 888 , Rz. 15). [...]
OLG Hamm (2 WF 12/06) | Datum: 31.01.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 und 3 ZPO zulässige sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, denn das Familiengericht hat dem Kläger im Ergebnis zu Recht mangels Erfolgsaussicht der Klage keine [...]
OLG Hamm (7 UF 288/05) | Datum: 24.03.2006
I. Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverbundes um die Verpflichtung des Antragstellers zur umfassenden Auskunft über sein Endvermögen zum Zwecke der Berechnung eines Zugewinnausgleichsanspruchs. Die [...]