Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BFH (VI R 19/05) | Datum: 07.11.2006
I. Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) werden zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger war als Gas-, Wasser- und Installateur-Meister bis Oktober des Streitjahres (2000) bei der Firma B. (Arbeitgeber) [...]
BFH (VI R 95/04) | Datum: 07.11.2006
I. Streitig ist, ob für die Nutzung eines Dienstwagens zu privaten Zwecken sowie zu Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte ein pauschal ermittelter geldwerter Vorteil auch dann anzusetzen ist, wenn der Arbeitgeber [...]
BAG (2 AZR 400/05) | Datum: 07.12.2006
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit zweier außerordentlicher, hilfsweise ordentlicher Kündigungen, die der Beklagte aus Gründen im Verhalten des Klägers ausgesprochen hat. Der Kläger trat 1999 als [...]
BFH (V R 6/05) | Datum: 07.09.2006
I. Streitig ist, ob die Umsätze des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) in den Jahren 1997 bis 1999 (Streitjahre) aus seinen Tätigkeiten als Testamentsvollstrecker und Nachlassverwalter der Umsatzsteuer unterlagen. [...]
BFH (IX R 107/00) | Datum: 08.03.2006
I. Die Beteiligten streiten darüber, ob die im Zusammenhang mit der Scheidung dem Ehepartner gezahlten Ausgleichsbeträge für den Verzicht auf die Durchführung des Versorgungsausgleichs als Werbungskosten abziehbar [...]
BGH (NotZ 30/06) | Datum: 20.11.2006
I. Der Antragsteller ist seit 1973 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und wurde 1980 zum Notar mit Amtssitz in L. bestellt. Er übt seine Tätigkeit mit zwei Rechtsanwälten in einer gemeinsamen Kanzlei aus. Hierbei [...]
BAG (3 AZB 62/04) | Datum: 05.05.2006
I. Mit der zugelassenen Rechtsbeschwerde wendet sich der Kläger dagegen, dass die Vorinstanzen Prozesskostenhilfe nicht bewilligt haben, weil er die wirtschaftlichen Voraussetzungen dafür nicht erfülle. Für einen [...]
BGH (IX ZR 90/05) | Datum: 13.07.2006
Der 1928 geborene Kläger ist selbständiger Steuerberater und war als solcher seit 1967 für die Beklagte tätig. Für seine beratende Tätigkeit erhielt er eine monatliche Pauschale von zuletzt 900 DM. Die Fertigung der [...]
BVerfG (1 BvL 10/01) | Datum: 28.03.2006
A. Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob es verfassungswidrig war, dass nach dem zwischen 1998 und 2002 geltenden Arbeitsförderungsrecht Zeiten, in denen Mütter wegen des gesetzlichen Mutterschutzes eine [...]
BFH (III R 8/05) | Datum: 23.02.2006
I. Streitig ist, ob dem Kläger und Revisionsbeklagten (Kläger) für seinen 1978 geborenen Sohn (S) für den Zeitraum August 2001, November 2002 bis April 2003 und Oktober bis Dezember 2003 Kindergeld zusteht, obwohl [...]