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OLG München (1 W 2126/06) | Datum: 06.09.2006
I. Die Klägerin macht im Zusammenhang mit einer im Krankenhaus M./B. vom Beklagten zu 1) am 05.05.1988 durchgeführten bzw. geleiteten operativen Beinverlängerung Schmerzensgeld in kapitalisierter Form und als [...]
OLG München (11 W 1223/06) | Datum: 30.05.2006
I. Die Klägerin wendet sich dagegen, dass den Beklagten ein Erstattungsanspruch für eine 1,1 Verfahrensgebühr ihres Verfahrensbevollmächtigten im Berufungsverfahren überhaupt zuerkannt wurde, obgleich eine [...]
OLG München (11 WF 1030/06) | Datum: 17.05.2006
I. Die Klägerin hat im vorliegenden Rechtsstreit Ansprüche auf die Erstattung von Steuernachteilen im Rahmen des sogenannten Realsplittings in Höhe von insgesamt 3.743,49 Euro geltend gemacht. Der Rechtsstreit ist [...]
OLG München (11 W 2155/05) | Datum: 05.05.2006
I. Die Beklagten wenden Verjährung ein. Mit Endurteil vom 19.07.2000 wurden die Kosten gegeneinander aufgehoben. Der Kläger nahm seine Berufung im Termin vom 08.03.2001 zurück. Mit Schriftsatz vom 07.06.2005 machte der [...]
OLG München (12 WF 1613/06) | Datum: 25.10.2006
I. Der Kläger beantragte mit am 19.9.2005 eingegangener Klage die Abänderung eines gerichtlichen Vergleichs vom 1.4.2004 über Kindes- und Ehegattenunterhalt. In diesem Vergleich hatte sich der Kläger u.a. zur Zahlung [...]
OLG München (11 W 1334/06) | Datum: 15.05.2006
I. Die Klägerin wendet sich dagegen, dass ihr eine Terminsgebühr nur aus dem Gegenstandswert des vorliegenden Verfahrens und nicht zusätzlich auch aus dem Gegen-standswert in die Besprechung und in den Vergleich [...]
OLG München (11 W 659/06) | Datum: 08.02.2006
I. Das Landgericht hat die Beklagten aufgrund mündlicher Verhandlung mit Versäumnisurteil vom 13.05.2005 als Gesamtschuldner zur Zahlung von 7.937,70 Euro nebst Zinsen verurteilt und ihnen die Kosten des Rechtsstreits [...]
OLG München (12 UF 1844/04) | Datum: 01.02.2006
I. Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen, § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO . Zusätzlich trägt die Antragsgegnerin vor, dass bei Vertragsschluss eine Zwangslage vorgelegen habe, weil sie [...]
OLG München (31 Wx 94/06) | Datum: 13.12.2006
I. Der Beteiligte zu 1, geboren am , ist das nichteheliche Kind der Beteiligten zu 3 und des Beteiligten zu 4. Die Beteiligte zu 3 ist seit 2002 mit dem Beteiligten zu 2 verheiratet. Dieser will den Beteiligten zu 1 [...]
OLG München (33 Wx 248/06) | Datum: 20.12.2006
I. Mit Beschluss vom 5.7.2004 bestellte das Vormundschaftsgericht dem mittellosen Betroffenen auf dessen Antrag den auch von ihm vorgeschlagenen Betreuer für die Aufgaben der Vermögenssorge sowie der Vertretung [...]