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OLG Köln (4 UF 19/06) | Datum: 15.08.2006
Die zulässigen - insbesondere frist- und formgerecht eingelegten - Berufungen der Parteien haben nur teilweise Erfolg. Dabei ist die Berufung der Klägerin ganz überwiegend erfolgreich, während die Berufung des [...]
OLG Köln (4 UF 118/06) | Datum: 08.08.2006
Durch den angefochtenen Beschluss sind die Kosten des Wohnungszuweisungsverfahrens gegeneinander aufgehoben worden, nachdem die Parteien im Termin vom 29. März 2006 die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt [...]
OLG Köln (4 UF 129/06) | Datum: 23.10.2006
1) Der gemäß §§ 621e, 621 Abs. 1 Nr. 1 ZPO , 1696 BGB zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - befristete Beschwerde des Antragsgegners hat in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht hat das [...]
OLG Köln (16 Wx 69/06) | Datum: 23.08.2006
I. Beschwerdeverfahren 16 Wx 69/06 Die weitere Beschwerde des Beteiligten zu 3. gegen die Entscheidung des Landgerichts betreffend den Betreuerwechsel wegen der dem Beteiligten zu 2. übertragenen Aufgabenkreise [...]
OLG Köln (4 UF 79/06) | Datum: 14.11.2006
Die zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - Berufung des Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg. Die Klägerin hat gegen den Beklagten gemäß § 1361 BGB einen Trennungsunterhaltsanspruch in Höhe [...]
OLG Köln (4 UF 238/05) | Datum: 02.08.2006
Die gemäß § 621e ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - befristete Beschwerde des Antragstellers hat in der Sache keinen Erfolg. Der Antragsteller kann von der Antragsgegnerin jedenfalls nicht [...]
OLG Köln (14 UF 170/06) | Datum: 20.11.2006
I. Die Antragstellerin hat gegen den Antragsgegner unter dem 26.10.2005 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 644 ZPO eingereicht - bei Gericht eingegangen am 27.10.2005. In der Antragsschrift [...]
OLG Köln (4 WF 89/06) | Datum: 19.05.2006
Die fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Dabei kann im Ergebnis dahinstehen, ob die sofortige Beschwerde überhaupt von Rechtsanwalt H in zulässiger Weise eingelegt werden konnte. [...]
OLG Köln (10 WF 90/06) | Datum: 18.05.2006
Die Beschwerdeführerin begehrt im Rahmen des zwischen den Parteien anhängigen Ehescheidungsverfahrens Prozesskostenhilfe für eine Zwischenfeststellungsklage, mit der die Feststellung erstrebt wird, dass ein zwischen [...]
OLG Köln (4 UF 172/05) | Datum: 14.02.2006
Die Berufung ist weitgehend begründet. Der Beklagte schuldet den ausgeurteilten Kindes- und Trennungsunterhalt, §§ 1361 , 1601 ff, 1629 Absatz 3 BGB . Die Klägerin ist trotz der inzwischen eingetretenen Rechtskraft der [...]