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OLG Frankfurt/Main (1 WF 145/06) | Datum: 25.07.2006
Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht dem Kläger die für eine Abänderungsklage nach § 654 ZPO nachgesuchte Prozesskostenhilfe mit der Begründung versagt, die Abänderungsklage sei mutwillig. Der Kläger [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 180/06) | Datum: 10.08.2006
Die Ehe der Parteien ist durch Urteil vom 18.08.2005 geschieden worden. Zugleich hat das Amtsgericht den Versorgungsausgleich zwischen den Parteien durchgeführt und unter II Abs. 3 des Urteilstenors den Antragsteller [...]
OLG Frankfurt/Main (1 UF 119/05) | Datum: 28.07.2006
J. ist der gemeinschaftliche Sohn der nicht miteinander verheirateten Parteien. Der Antragsgegner erkannte die Vaterschaft an. Beide Elternteile gaben Sorgerklärungen ab. Sie lebten zunächst in einem gemeinschaftlichen [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 13/06) | Datum: 01.09.2006
Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen Urteil die am ...1993 geschlossene Ehe der Parteien geschieden und festgestellt, dass ein Versorgungsausgleich nicht stattfindet. Wegen der vom Amtgericht getroffenen [...]
OLG Frankfurt/Main (5 WF 233/05) | Datum: 31.08.2006
Die hinreiche Erfolgsaussicht der Klage kann nicht verneint werden. Im Verfahren nach § 654 ZPO ist - was das Amtsgericht auch nicht verkennt - der Einwand der Verwirkung zu prüfen, vergleiche dazu BGH MDR 2003, 994 ; [...]
OLG Frankfurt/Main (1 UF 196/06) | Datum: 30.08.2006
Die Parteien sind geschieden. Aus der Ehe sind die gemeinschaftlichen Kinder B., geboren am ....1997 und U., geboren am ....2000 hervorgegangen. Erstinstanzlich hat die Antragstellerin beantragt, ihr die alleinige [...]
OLG Frankfurt/Main (1 UF 180/05) | Datum: 20.07.2006
Die ... geborene Klägerin, die brasilianische Staatsangehörige ist, und der ... geborene Beklagte, der deutscher Staatsangehöriger ist, haben am ...1993 die Ehe geschossen. Die kinderlos gebliebene Ehe wurde mit Urteil [...]
OLG Frankfurt/Main (2 UF 348/05) | Datum: 20.07.2006
Mit dem angefochtenen Beschluss, auf den wegen des Sach- und Streitstandes im Übrigen Bezug genommen wird, hat das Amtsgericht den schuldrechtlichen Versorgungsausgleich auf 562,88 Euro monatlich ab 01.06.2005 [...]
OLG Frankfurt/Main (2 WF 35/06) | Datum: 14.03.2006
Die Gegenvorstellung ist zwar als statthaft anzusehen, jedoch weil verspätet als unzulässig zurückzuweisen. Nachdem nach der Neuregelung des Beschwerderechts durch das Zivilprozessreformgesetz ein außerordentliches [...]
OLG Frankfurt/Main (1 WF 263/05) | Datum: 26.04.2006
Im vorliegenden Verfahren geht es um den Vergütungsanspruch der vom Amtsgericht in einem Sorgerechtsverfahren bestellten Verfahrenspflegerin. Das Amtsgericht - Familiengericht - hat für die beteiligten Kindern, die am [...]