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KG (1 W 343/06) | Datum: 14.11.2006
I. Die weitere Beschwerde ist zulässig, §§ 29 Abs. 1 S. 2, 27 Abs. 1 FGG . Gegen die Verweigerung der Akteneinsicht in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist die Beschwerde und ggf. die weitere Beschwerde [...]
KG (25 UF 21/06) | Datum: 22.09.2006
I. nnnnnnn ist am nnnnn 1999 geboren. Die Kindeseltern waren nicht miteinander verheiratet. Sie gaben eine gemeinsame Sorgeerklärung ab. Die Kindeseltern leben getrennt. nnn lebte jedenfalls seit 2003 auf Grund einer [...]
KG (1 W 446/05) | Datum: 28.11.2006
I. Die mit dem Ziel der Feststellung der Rechtswidrigkeit der mit Beschluss des Vormundschaftsgerichts vom 22. September 2005 angeordneten Unterbringung eingelegte sofortige weitere Beschwerde ist zulässig, §§ 13 [...]
KG (1 W 279/06) | Datum: 28.11.2006
Die Betroffene wendet sich gegen die Genehmigung ihrer Unterbringung vom 15. Mai 2006 bis zum 23. Juni 2006 (dazu unter A.) und gegen die Versagung der Gewährung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren vor [...]
KG (1 W 448/04) | Datum: 31.10.2006
A. Die weitere Beschwerde, mit der sich die Betroffene gegen die Verlängerung der Betreuung unter Erweiterung der Aufgabenkreise (dazu unten 1.a) sowie gegen die Bestellung des Beteiligten zu 1 als neuem Betreuer (dazu [...]
KG (14 U 21/06) | Datum: 08.12.2006
I. Der Beklagte ist der 1995 gegründeten Klägerin als Gesellschafter beigetreten. Der Beitritt ist notariell beurkundet worden. In § 4 des Gesellschaftsvertrages der Klägerin, wegen dessen Inhalt auf die Anlage 2 zur [...]
KG (17 WF 131/06) | Datum: 08.06.2006
Nach den Urkunden des Jugendamts Dessau vom ........ - Beurk.-Reg.-Nr. ..... - und vom ........ - Beurk.-Reg.-Nr. .... - ist der Beklagte verpflichtet, den Klägern Unterhalt in Höhe von 392,00 DM = 200,00 EUR (für die [...]
KG (28 AR 55/06) | Datum: 12.07.2006
Das Kammergericht ist zur Entscheidung über den Zuständigkeitsstreit zwischen dem Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - Familiengericht - und dem Amtsgericht Hohenschönhausen - Vormundschaftsgericht - in entsprechender [...]
KG (1 W 169/06) | Datum: 06.07.2006
1. Die gemäß §§ 48 Abs. 1 , 49 Abs. 1 Satz 2 PStG , 27 Abs. 1 , 29 FGG zulässige sofortige weitere Beschwerde der Beteiligten zu 3. hat in der Sache Erfolg. Entgegen der Ansicht des Landgerichts kann nicht festgestellt [...]
KG (25 UF 89/05) | Datum: 05.04.2006
Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen. Die zulässige Berufung des Beklagten hat auch in der Sache Erfolg. Entgegen der Ansicht des Amtsgerichts steht dem [...]