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KG (1 W 369/05) | Datum: 04.04.2006
A. Nachdem der Beschwerdeführer keinen positiven Eignungsbericht einer deutschen Adoptionsvermittlungsstelle erlangen konnte, ließ er sich von dem Pfarrer Snn in Lnn einen so genannten Sozialbericht erstellen, in dem [...]
OLG Celle (4 W 92/06) | Datum: 11.07.2006
Die sofortige Beschwerde der Gläubigerinnen ist unzulässig. Zwar findet nach § 20 a Abs. 2 FGG grundsätzlich die sofortige Beschwerde gegen die Entscheidung über den Kostenpunkt statt, wenn eine Entscheidung in der [...]
OLG Celle (4 W 103/06) | Datum: 26.06.2006
Die gemäß §§ 793 Abs. 1 , 567 Abs. 1 Nr. 1 , 569 ZPO zulässige, insbesondere frist- und formgerecht eingelegte sofortige Beschwerde der Schuldnerin hat auch in der Sache Erfolg. Das Landgericht hat zu Unrecht mit [...]
OLG Celle (10 WF 466/05) | Datum: 19.05.2006
I. Im vorliegenden Scheidungsverfahren ist beiden Parteien Prozeßkostenhilfe unter Beiordnung ihrer Verfahrensbevollmächtigten bewilligt worden; beide Parteien bezogen (nicht nur) bei Einleitung des Verfahrens nach den [...]
KG (1 W 89/06) | Datum: 27.06.2006
I. Die Klägerin war in ungeteilter Erbengemeinschaft Eigentümerin des ehemals volkseigenen hälftigen Anteils an dem Grundstück Pnnnnnn Snnn 36, welches die Beklagte vom 3. Oktober 1990 bis zur Rückgabe des Anteils an [...]
OLG Hamm (11 WF 27/06) | Datum: 08.03.2006
I. Die Ehe der Parteien ist seit dem 03.09.2002 rechtskräftig geschieden. Nachdem vorprozessuale Aufforderungen der Antragstellerin, der Antragsgegner solle unter Vorlage von Belegen Auskunft über sein Endvermögen am [...]
OLG Hamm (11 UF 134/05) | Datum: 24.02.2006
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute und streiten um die Abänderung des am 30.04.2003 vor dem Oberlandesgericht abgeschlossenen Vergleichs (Az. 11 UF 248/02 OLG Hamm), durch den sich der Kläger verpflichtet hat, [...]
OLG Stuttgart (8 W 132/06) | Datum: 31.03.2006
I. Seit 12.09.2001 ruht das Hauptverfahren. Die Akten wurden am 13.3.2002 weggelegt. Nach Wiederaufnahme des Prozesskostenhilfeverfahrens wurde mit Beschlüssen des Landgerichts Stuttgart vom 9.11.2004 und 5.01.2005 der [...]
OLG Karlsruhe (20 WF 28/06) | Datum: 16.03.2006
Durch den angegriffenen Beschluss hat das Familiengericht den Prozesskostenhilfeantrag des Antragstellers abgelehnt, weil der Antrag zu spät, nämlich erst im Schlusstermin gestellt worden sei. Die von dem Antragsteller [...]
KG (19 WF 63/06) | Datum: 01.08.2006
1. Das Amtsgericht - Familiengericht - hat die Ehe der Parteien im Anschluß an den Termin vom 23. Juni 2005 mit Verbundurteil geschieden und zugleich die elterliche Sorge für das gemeinsame Kind der Antragstellerin [...]