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BGH (VI ZB 26/05) | Datum: 10.01.2006
I. Mit Beschluss vom 10. Mai 2005 hat das Beschwerdegericht auf die Beschwerde der Bezirksrevisorin vom 16. November 2004 den Beschluss des Landgerichts Berlin vom 7. Oktober 2004 abgeändert, den Antrag des [...]
BGH (XI ZR 330/05) | Datum: 25.04.2006
Die Klägerin wendet sich gegen die Zwangsvollstreckung der beklagten Bank aus einer titulierten Bürgschaftsforderung und aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss. Am 4. Januar 1988 übernahm die damals 33 Jahre alte, [...]
BGH (XII ZB 267/04) | Datum: 10.05.2006
I. Am 30. September 2004 legte die Klägerin durch ihre zunächst beauftragten zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten Berufung gegen das ihr am 31. August 2004 zugestellte Urteil des Landgerichts ein, mit dem ihre [...]
BGH (IX ZB 187/05) | Datum: 21.09.2006
I. Die Klägerinnen erwarben von ihren Eltern Anteile am Vermögen einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts, teilweise durch Übertragung von Gesellschaftsanteilen, teilweise durch Übertragung von Geldbeträgen mit der [...]
BGH (IX ZR 32/02) | Datum: 16.02.2006
Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung und die Revision im Ergebnis keine Aussicht auf Erfolg (§ 554b ZPO a.F.). Das Berufungsgericht hat rechtsfehlerfrei eine Pflichtverletzung des Beklagten verneint. [...]
BGH (IX ZB 169/05) | Datum: 06.04.2006
I. Der Antragsteller, ein Rechtsanwalt, ist Verwalter im Insolvenzverfahren über das Vermögen der K. GmbH & Co. KG (fortan: Schuldnerin). Das Insolvenzverfahren ist massearm. Für eine auf Insolvenzanfechtung gestützte [...]
BGH (XII ZB 42/05) | Datum: 10.05.2006
I. Die Beklagte hat gegen das ihr am 23. August 2004 zugestellte Urteil des Amtsgerichts am 21. September 2004 Berufung eingelegt. Das Berufungsgericht hat auf Antrag des Prozessbevollmächtigten der Beklagten die Frist [...]
BGH (V ZB 130/05) | Datum: 04.05.2006
I. Das Landgericht hat die auf Rückzahlung von 20.000 DM gerichtete Klage abgewiesen. Gegen das am 16. Februar 2005 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 15. März 2005 per Fax ohne Übersendung einer Kopie des Urteils [...]