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OLG Nürnberg (11 WF 240/06) | Datum: 19.04.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO statthafte sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Weiden i.d.OPf. vom 16.01.2006 ist zulässig und begründet. Das Familiengericht ist zu Unrecht davon [...]
OLG Nürnberg (10 WF 338/06) | Datum: 21.03.2006
Das Amtsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe im Ergebnis mit zutreffenden Gründen zurückgewiesen, da dem Antragsteller jedenfalls zuzumuten ist, auf seine Lebensversicherung [...]
OLG Karlsruhe (19 W 23/06) | Datum: 07.07.2006
I. Die Beschwerde wendet sich gegen die Zurückweisung eines Befangenheitsantrags gegen den - zur Entscheidung über die Ablehnung des Direktors des Amtsgerichts ... berufenen - Richter am Amtsgericht D. Da das [...]
OLG Zweibrücken (2 UF 201/05) | Datum: 13.03.2006
I. Der Kläger begehrt den Wegfall seiner durch Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Worms vom 19. Juni 1991 (1 F 189/90) titulierten Verpflichtung zur Zahlung nachehelichen Unterhalts an die Beklagte. Gegen das [...]
OLG Brandenburg (9 WF 358/05) | Datum: 05.01.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass die gänzliche Aufhebung der bewilligten [...]
OLG Koblenz (5 W 624/06) | Datum: 19.10.2006
Das Rechtsmittel ist nicht statthaft. Es kann offen bleiben, ob die Beschwerde dem Anwaltszwang unterliegt. Jedenfalls ist sie deshalb unzulässig, weil die Beschwerdeführerin nicht prozessfähig ist. Das hat das [...]
OLG Bremen (4 U 37/05) | Datum: 13.01.2006
I. Der Kläger macht gegen den Beklagten Zahlungs- und Herausgabeansprüche geltend. Mit Urteil vom 7. September 2005 hat das Landgericht Bremen die Klage abgewiesen. Das Urteil ist den erstinstanzlichen [...]
OLG Stuttgart (1 W 49/06) | Datum: 26.10.2006
I. Die Beschwerde des Klägers richtet sich gegen den Streitwertbeschluss des Landgerichts Ellwangen vom 3.7.2006 (Bl. 20 d.A.), durch den der Streitwert 'gemäß § 48 Abs.2 GKG ' auf 3.000.- festgesetzt wurde. Das [...]
SchlHOLG (15 WF 226/06) | Datum: 23.08.2006
In einem Vorprozess derselben Parteien hat der Kläger eine Abänderung des Urteils über den Geschiedenenunterhalt begehrt (90 F 148/04 UE Amtsgericht Flensburg). Der abgelehnte Richter hat die Entscheidungsgründe wie [...]
OLG Karlsruhe (14 W 66/06) | Datum: 07.11.2006
I. 1. Die beiden Beklagten sind die Alleinerben ihres am 03.08.2004 verstorbenen Vaters, der sich am 26.09.2001 gegenüber der klagenden Bank für Verbindlichkeiten einer von ihm geführten GmbH - über deren Vermögen [...]