Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Brandenburg (9 WF 358/05) | Datum: 05.01.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass die gänzliche Aufhebung der bewilligten [...]
OLG Koblenz (13 WF 376/06) | Datum: 18.04.2006
Der Antragstellerin wurde durch Beschluss vom 21. September 2004 für das Scheidungsverfahren nebst Folgesachen Prozesskostenhilfe unter gleichzeitiger Ratenzahlungsanordnung bewilligt. Durch Vergleich vom 06.12.2005 [...]
OLG Koblenz (14 W 569/06) | Datum: 19.09.2006
I. Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss die dem Sachverständigen zu gewährende Entschädigung auf 5.196,80 EUR festgesetzt, indem es den vom Sachverständigen zu Grunde gelegten Zeitaufwand von 74,5 [...]
OLG Koblenz (5 W 624/06) | Datum: 19.10.2006
Das Rechtsmittel ist nicht statthaft. Es kann offen bleiben, ob die Beschwerde dem Anwaltszwang unterliegt. Jedenfalls ist sie deshalb unzulässig, weil die Beschwerdeführerin nicht prozessfähig ist. Das hat das [...]
OLG Köln (4 WF 89/06) | Datum: 19.05.2006
Die fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Dabei kann im Ergebnis dahinstehen, ob die sofortige Beschwerde überhaupt von Rechtsanwalt H in zulässiger Weise eingelegt werden konnte. [...]
OLG Stuttgart (1 W 49/06) | Datum: 26.10.2006
I. Die Beschwerde des Klägers richtet sich gegen den Streitwertbeschluss des Landgerichts Ellwangen vom 3.7.2006 (Bl. 20 d.A.), durch den der Streitwert 'gemäß § 48 Abs.2 GKG ' auf 3.000.- festgesetzt wurde. Das [...]
OLG Rostock (11 WF 64/06) | Datum: 07.08.2006
A. Der Antragsteller begehrt die Aufhebung der mit der Antragsgegnerin geschlossenen Ehe und möchte hierfür Prozesskostenhilfe. Der Antragsteller hat am 29.01.2003 eine Scheinehe mit der Antragsgegnerin, die serbische [...]
OLG Karlsruhe (14 W 66/06) | Datum: 07.11.2006
I. 1. Die beiden Beklagten sind die Alleinerben ihres am 03.08.2004 verstorbenen Vaters, der sich am 26.09.2001 gegenüber der klagenden Bank für Verbindlichkeiten einer von ihm geführten GmbH - über deren Vermögen [...]
OLG Celle (6 W 112/06) | Datum: 13.11.2006
Die sofortige Beschwerde führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zu der aus der Beschlussformel ersichtlichen Anweisung an das Landgericht (§ 572 Abs. 3 ZPO ). I. Der Senat vermag der in der [...]
OLG Oldenburg (1 W 73/06) | Datum: 04.10.2006
Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Oldenburg vom 4.8.2006 ist nach §§ 11 Abs.1 RpflG , 104 Abs. 3 , 567 ZPO zulässig. Sie ist in der Sache auch begründet. Das [...]