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OLG Koblenz (9 WF 81/06) | Datum: 15.03.2006
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin, mit der sie sich dagegen wendet, dass das Amtsgericht Kosten für die Einschaltung eines Detektivbüros in Höhe von insgesamt 6.625,39 EUR festgesetzt hat, hat keinen Erfolg. [...]
OLG Saarbrücken (6 WF 9/06) | Datum: 21.03.2006
I. Die Parteien schlossen am 8. Juni 2001 einen Anwaltsvergleich, in dem sich der Antragsgegner u. a. verpflichtete, an die Antragstellerin 45.000 DM zu zahlen. Mit am 10. August 2001 eingereichtem Schriftsatz [...]
OLG Zweibrücken (2 WF 107/06) | Datum: 24.05.2006
Die sofortige Beschwerde ist nicht statthaft. Gemäß § 99 Abs. 1 ZPO ist die Anfechtung der Kostenentscheidung unzulässig, wenn nicht zugleich gegen die Entscheidung in der Hauptsache ein Rechtsmittel eingelegt wird. [...]
OLG Zweibrücken (5 WF 166/06) | Datum: 13.12.2006
I. Die Parteien, aus deren Ehe zwei gemeinsame Kinder hervorgegangen sind, sind seit dem Jahr 2000 geschieden. Mit dem vorliegenden, selbständigen Verfahren hat die Antragstellerin in erster Instanz erfolglos die [...]
OLG Koblenz (11 WF 99/06) | Datum: 10.04.2006
Die sofortige Beschwerde ist statthaft (§ 104 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 567 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ; § 11 Abs. 1 RPflG ) und auch im Übrigen zulässig; sie hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat mit Recht in [...]
OLG München (11 W 2155/05) | Datum: 05.05.2006
I. Die Beklagten wenden Verjährung ein. Mit Endurteil vom 19.07.2000 wurden die Kosten gegeneinander aufgehoben. Der Kläger nahm seine Berufung im Termin vom 08.03.2001 zurück. Mit Schriftsatz vom 07.06.2005 machte der [...]
OLG Oldenburg (1 W 73/06) | Datum: 04.10.2006
Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Oldenburg vom 4.8.2006 ist nach §§ 11 Abs.1 RpflG , 104 Abs. 3 , 567 ZPO zulässig. Sie ist in der Sache auch begründet. Das [...]
OLG Brandenburg (9 UF 90/06) | Datum: 05.12.2006
I. Die sofortige Beschwerde des Beklagten vom 10. Januar 2006 gegen die Kostenentscheidung im Urteil des Amtsgerichts Zehdenick vom 12. September 2005 ist nach § 99 Abs. 2 Satz 1 ZPO statthaft, sowie innerhalb der [...]
OLG Koblenz (14 W 350/06) | Datum: 13.06.2006
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel hat in der Sache Erfolg. Der Streithelfer hat Anspruch auf Erstattung der Kosten, die er aufgewendet hat, in- dem er seine zweitinstanzliche Vertretung wegen der Praxisaufgabe des [...]
OLG Naumburg (4 WF 37/06) | Datum: 06.10.2006
Mit Kostenfestsetzungsbeschluss vom 26.06.2006 setzte die Rechtspflegerin des Amtsgerichts Zeitz die vom Beklagten auf Grund des Urteils des Oberlandesgerichts Naumburg vom 26.01.2006 an die Klägerin zu erstattenden [...]