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KG (19 WF 5/06) | Datum: 16.03.2006
Der Senat entscheidet gemäß § 568 Satz 2 ZPO . Die gemäß §§ 406 Absatz 5 ZPO , 15 FGG zulässige sofortige Beschwerde des Vaters ist begründet. Der angefochtene Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee war daher [...]
OLG Koblenz (14 W 569/06) | Datum: 19.09.2006
I. Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss die dem Sachverständigen zu gewährende Entschädigung auf 5.196,80 EUR festgesetzt, indem es den vom Sachverständigen zu Grunde gelegten Zeitaufwand von 74,5 [...]
OLG Naumburg (3 WF 181/06) | Datum: 11.10.2006
Das Amtsgericht hat der Antragstellerin in dem von ihr eingeleiteten Scheidungsverfahren wegen unentschuldigten Nichterscheinens zur mündlichen Verhandlung am 27.04.2006 ein Ordnungsgeld in Höhe von 100 EUR auferlegt. [...]
BGH (IV ZR 145/05) | Datum: 08.03.2006
Die Klägerin wendet sich gegen die Verwertung einer der Beklagten gegebenen Sicherheit. Sie bestellte dieser mit notariellen Urkunden vom 30. Januar/22. Februar 2001 eine Grundschuld über 250.000 DM (127.822,97 EUR) an [...]
BGH (VI ZR 176/05) | Datum: 05.09.2006
I. 1. Die Nichtzulassungsbeschwerde hat Erfolg und führt gemäß § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des angegriffenen Urteils und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht. Die angefochtene Entscheidung [...]