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BGH (VI ZB 13/06) | Datum: 11.07.2006
I. Das Amtsgericht hat die Beklagten mit Urteil vom 17. Juni 2004 als Gesamtschuldner zur Zahlung an den Rechtsvorgänger der Klägerin verurteilt. Gegen dieses Urteil legten die Beklagten Berufung ein. Die Klägerin hat [...]
BGH (XII ZR 285/02) | Datum: 11.10.2006
I. Die Klägerin hat den Beklagten auf Trennungsunterhalt in Anspruch genommen. Das Amtsgericht hat der Klage teilweise stattgegeben. Auf die Berufung des Beklagten hat das KG das amtsgerichtliche Urteil teilweise [...]
BGH (II ZB 28/05) | Datum: 10.07.2006
I. Nachdem außergerichtliche Vergleichsverhandlungen der Parteien gescheitert waren, begehrte der Kläger mit seiner im September 2004 bei dem Landgericht Bad Kreuznach eingegangenen Klage im Urkundenprozess die [...]
BGH (II ZB 6/06) | Datum: 20.11.2006
I. Das Landgericht hat die von der Klägerin gegen den Beklagten erhobene Zahlungsklage abgewiesen. Im Berufungsrechtszug hat die Prozessbevollmächtigte der Klägerin dem Prozessbevollmächtigten des Beklagten [...]
BGH (VIII ZB 29/05) | Datum: 28.03.2006
I. Die Klägerin erwarb von der Beklagten gemäß Bestellung vom 28. November 2003 ein Kraftfahrzeug. Mit ihrer am 9. September 2004 beim Landgericht eingegangenen Klage hat die Klägerin von der Beklagten die Rückzahlung [...]
BGH (XII ZB 233/05) | Datum: 17.05.2006
I. Die Antragsgegnerin hat im Scheidungsverbundverfahren beantragt, den Antragsteller im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihr in Begleitung dritter Personen Zutritt zu dem im Miteigentum der Parteien [...]
BGH (XI ZB 1/06) | Datum: 10.10.2006
I. Dem in Oberbayern wohnhaften Kläger, der die Rückabwicklung eines Kreditvertrages zur Finanzierung einer Immobilienfondsbeteiligung begehrt, wurde Prozesskostenhilfe bewilligt und ein Rechtsanwalt in Berlin zu den [...]
BGH (XI ZB 19/06) | Datum: 26.09.2006
I. Der Prozessbevollmächtigte der Klägerin erwirkte am 13. Dezember 2005 gegen den Beklagten ein Versäumnisurteil über 50.000 EUR nebst Zinsen. Mit Kostenfestsetzungsbeschluss vom 20. Dezember 2005 wurde die von der [...]
BGH (V ZB 115/06) | Datum: 14.12.2006
I. Der Kostengläubiger fertigte zu Beginn des Jahres 2001 im Auftrag der Kostenschuldnerin verschiedene Vertragsentwürfe. Mit Berechnung vom 7. November 2003 stellte er der Kostenschuldnerin die hierfür entstandenen [...]
BGH (VII ZB 54/06) | Datum: 20.12.2006
I. Aufgrund zweier gerichtlicher Vergleiche vom Dezember 2004 war die Schuldnerin verpflichtet, an den Gläubiger 225.325,80 EUR zu zahlen. Am 1. März 2005 schlossen die Parteien, vertreten durch ihre Rechtsanwälte, [...]