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OLG München (33 Wx 20/06) | Datum: 22.02.2006
I. Für den Betroffenen waren seit 2.7.2001 zwei Betreuer bestellt, und zwar für den Aufgabenkreis Vermögenssorge Rechtsanwalt S. und für den Aufgabenkreis Gesundheitsfürsorge eine Mitarbeiterin der Betreuungsbehörde [...]
OLG Koblenz (7 UF 457/05) | Datum: 23.02.2006
I. Der Kläger erstrebt die Feststellung, nicht der Vater des am ...12.1986 geborenen Beklagten zu sein, dessen Vaterschaft er in einer am 24.09.1990 vor dem Jugendamt B... errichteten Urkunde anerkannt hat. Das [...]
OLG Koblenz (7 WF 107/06) | Datum: 06.02.2006
Die in förmlicher Hinsicht nicht zu beanstandende Beschwerde des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. Das Familiengericht hat zu Recht die zur Erhebung einer Abänderungsklage begehrte Prozesskostenhilfe mangels [...]
KG (1 W 36/06) | Datum: 27.06.2006
I. Die weitere Beschwerde ist zulässig. Sie ist formgerecht durch die von dem Verfahrensbevollmächtigten des Beschwerdeführers unterzeichnete Beschwerdeschrift eingelegt worden, § 29 Abs. 1 S. 2 FGG . Der [...]
KG (1 W 177/06) | Datum: 27.06.2006
I. Die weitere Beschwerde ist zulässig, insbesondere ist sie, nachdem der Betroffene sein Rechtsmittel zu Protokoll der Rechtsantragstelle des Vormundschaftsgerichts eingelegt hat, formgerecht erhoben worden, § 29 Abs. [...]
OLG Karlsruhe (16 WF 26/06) | Datum: 16.02.2006
Die Parteien waren verheiratet. Sie lebten seit spätestens Juli 2003 getrennt und sind durch Urteil des Amtsgerichts Weinheim vom 26. Januar 2005 seit 1. April 2005 rechtskräftig geschieden. Die Klägerin ließ den [...]
OLG Hamm (11 UF 89/06) | Datum: 01.09.2006
I. Die Parteien haben am xxx geheiratet. Nach im November 2004 erfolgter Trennung hat der Antragsteller Scheidungsklage erhoben, die der Antragsgegnerin am 09.12.2005 zugestellt worden ist. Das Amtsgericht hat die Ehe [...]
SchlHOLG (15 UF 50/06) | Datum: 04.10.2006
Die Parteien waren von 1969 bis 1984 miteinander verheiratet. Aus der Ehe sind zwei inzwischen volljährige Kinder hervorgegangen. Die Parteien vereinbarten mit notarieller Urkunde des Notars Dr. X in B. vom 21. April [...]
OLG Zweibrücken (5 WF 82/06) | Datum: 20.07.2006
Die nach § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthafte und auch in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde ist im Ergebnis unbegründet. Dabei ist es unerheblich, ob die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das [...]
FG Hessen (2 K 3058/04) | Datum: 20.02.2006
Der Kläger begehrt den Abzug von Besuchskosten für seine in Spanien lebenden drei Kinder als außergewöhnliche Belastung bei der Einkommensteuer für die Jahre 2001 und 2002. Der Kläger erzielte in den Streitjahren [...]