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OLG Köln (4 UF 79/06) | Datum: 14.11.2006
Die zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - Berufung des Beklagten hat in der Sache keinen Erfolg. Die Klägerin hat gegen den Beklagten gemäß § 1361 BGB einen Trennungsunterhaltsanspruch in Höhe [...]
OLG Köln (4 UF 238/05) | Datum: 02.08.2006
Die gemäß § 621e ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - befristete Beschwerde des Antragstellers hat in der Sache keinen Erfolg. Der Antragsteller kann von der Antragsgegnerin jedenfalls nicht [...]
OLG Köln (14 UF 170/06) | Datum: 20.11.2006
I. Die Antragstellerin hat gegen den Antragsgegner unter dem 26.10.2005 einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § 644 ZPO eingereicht - bei Gericht eingegangen am 27.10.2005. In der Antragsschrift [...]
OLG Köln (10 WF 90/06) | Datum: 18.05.2006
Die Beschwerdeführerin begehrt im Rahmen des zwischen den Parteien anhängigen Ehescheidungsverfahrens Prozesskostenhilfe für eine Zwischenfeststellungsklage, mit der die Feststellung erstrebt wird, dass ein zwischen [...]
OLG Köln (4 UF 172/05) | Datum: 14.02.2006
Die Berufung ist weitgehend begründet. Der Beklagte schuldet den ausgeurteilten Kindes- und Trennungsunterhalt, §§ 1361 , 1601 ff, 1629 Absatz 3 BGB . Die Klägerin ist trotz der inzwischen eingetretenen Rechtskraft der [...]
OLG Köln (16 Wx 71/06) | Datum: 29.05.2006
I. Gegenstand des vormundschaftsgerichtlichen Verfahrens ist ein von den Beteiligten gestellte Adoptionsantrag. Die 1985 geborene Anzunehmende ist mexikanische Staatsangehörige, während der Annehmende deutscher [...]
OLG Köln (16 Wx 95/06) | Datum: 17.05.2006
I. Im Rahmen einer bereits bestehenden Betreuung sollte die Betroffene, die seit Jahren an einer paranoiden Schizophrenie mit ausgeprägter Wahnsymptomatik leidet, zur (erneuten) Einleitung einer ärztlichen Behandlung [...]
OLG Köln (4 UF 209/04) | Datum: 18.01.2006
I. Die gemäß §§ 621 Abs. 1 Nr. 1 , 621 e ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - befristete Beschwerde der Antragsgegnerin hat in der Sache Erfolg. Dagegen musste die zulässige befristete [...]
OLG Köln (16 Wx 52/06) | Datum: 03.04.2006
Die Vorlage ist gemäß §§ 65 a Abs. 1 S. 1, 46 Abs. 2 S. 1 FGG statthaft. Die Vorlagevoraussetzungen sind gegeben, da das Amtsgericht Köln die Übernahmebereitschaft nicht erteilt hat. Das Amtsgericht Köln hat gemäß §§ [...]
OLG Köln (4 WF 10/06) | Datum: 30.03.2006
Die gemäß §§ 32 Abs. 2 RVG in Verbindung mit § 31 KostO zulässigen - insbesondere fristgerecht eingelegten - Beschwerden der beschwerdeführenden Rechtsanwälte T und X haben in der Sache keinen Erfolg. Zu Recht hat das [...]