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OLG Köln (16 Wx 91/06) | Datum: 26.04.2006
Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig. Zwar hat sich die Unterbringungsmaßnahme durch Ablauf der durch das Landgericht angeordneten Freiheitsentziehung (längstens bis zum 14.04.2006) erledigt. Die Betroffene [...]
OLG Köln (16 Wx 102/06) | Datum: 30.06.2006
Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig, hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. Die Entscheidung des Landgerichts hält im Ergebnis einer rechtlichen Nachprüfung stand (§§ 27 f GG , 546 ZPO ). Gemäß § 1908 b Abs. [...]
OLG Köln (16 Wx 141/06) | Datum: 29.06.2006
Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig und hat in der Sache insoweit Erfolg, als die angefochtene Entscheidung aufzuheben und das Verfahren an das Landgericht zurückzuverweisen ist. Die Ausführungen des [...]
OLG Köln (16 Wx 164/06) | Datum: 21.08.2006
1. Dem Beteiligten zu 2. ist gemäß § 22 Abs. 2 FGG gegen die Versäumung der Frist zur Einlegung der sofortigen weiteren Beschwerde Wiedereinsetzung aus den Gründen der Verfügung des Vorsitzenden vom 24.07.2006 zu [...]
OLG Köln (16 Wx 192/06) | Datum: 29.11.2006
Die von der Beteiligten zu 2. für die Betroffene eingelegte sofortige weitere Beschwerde ist, nachdem sie vom Landgericht ausdrücklich zugelassen worden ist, statthaft. Sie ist auch im Übrigen zulässig, da der [...]
OLG Köln (16 Wx 230/06) | Datum: 29.11.2006
I. Dem Beteiligten zu 1. als Betreuer u.a. für Vermögensangelegenheiten, Vertretung gegenüber Behörden und Ämtern und der Postkontrolle wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Waldbröl vom 17.12.2004 die Genehmigung zum [...]
OLG Köln (16 Wx 203/06) | Datum: 02.11.2006
Die Beschwerde ist zulässig und hat in der Sache vorläufig Erfolg. Die Entscheidung des Landgerichts hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand (§§ 27 Abs. 1 , 546 ZPO ). Es hätte weiterer tatsächlicher Ermittlungen [...]