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SchlHOLG (2 W 6/06) | Datum: 25.01.2006
I. Der Betroffene leidet seit 1975 an einer chronifizierten paranoiden Schizophrenie. Unter dem 17.12.2001 erteilte er dem Beteiligten zu 2. - seinem Bruder - eine umfassende notariell beglaubigte Vorsorgevollmacht und [...]
OLG Hamm (15 W 87/06) | Datum: 11.05.2006
I. Das Amtsgericht bestellte am 23.11.2005 die Beteiligte zu 2) zur Betreuerin der Beteiligten zu 1) mit den Aufgabenkreisen Bestimmung des Aufenthalts, Zustimmung zu Heilmaßnahmen, Wahrnehmung der [...]
OLG Köln (16 Wx 192/06) | Datum: 29.11.2006
Die von der Beteiligten zu 2. für die Betroffene eingelegte sofortige weitere Beschwerde ist, nachdem sie vom Landgericht ausdrücklich zugelassen worden ist, statthaft. Sie ist auch im Übrigen zulässig, da der [...]
OLG Köln (16 Wx 230/06) | Datum: 29.11.2006
I. Dem Beteiligten zu 1. als Betreuer u.a. für Vermögensangelegenheiten, Vertretung gegenüber Behörden und Ämtern und der Postkontrolle wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Waldbröl vom 17.12.2004 die Genehmigung zum [...]
BGH (IV ZR 32/05) | Datum: 15.03.2006
I. 1. Die Klägerin ist die Schwiegermutter der Beklagten. Der Ehemann der Beklagten ist der Sohn der Klägerin und seit Juni 2001 - unter anderem für den Bereich der Vermögenssorge - auch ihr Betreuer. Im Jahre 1989 [...]
BGH (XII ZB 118/03) | Datum: 20.12.2006
I. Durch Beschluss des Amtsgerichts - Vormundschaftsgericht - wurde für die Betroffene eine rechtliche Betreuung, unter anderem mit den Wirkungskreisen Vermögenssorge, Vertretung gegenüber Ämtern und Behörden, [...]
BVerfG (1 BvR 1702/01) | Datum: 20.03.2006
I. Die Beschwerdeführerin wendet sich gegen ihre Entlassung als Betreuerin ihres schwer behinderten Sohns. Die Beschwerdeführerin ist die Mutter eines volljährigen Sohns, der aufgrund eines schweren Down-Syndroms [...]
BGH (XII ZB 236/05) | Datum: 01.02.2006
I. 1. Der 42-jährige Betroffene ist am 31. Oktober 2005 im Anschluss an einen körperlichen Angriff auf seinen 15-jährigen Sohn in der psychiatrischen Klinik des Krankenhauses R. stationär aufgenommen worden. Bei der [...]