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OLG München (33 Wx 42/06) | Datum: 13.04.2006
I. Für den Betroffenen wurde mit Wirkung vom 11.4.2005 der jetzige berufsmäßige Betreuer bestellt mit den Aufgabenkreisen Gesundheitsfürsorge; Vermögenssorge; Vertretung gegenüber Behörden, Versicherungen, Renten- und [...]
OLG München (33 Wx 41/06) | Datum: 13.04.2006
I. Für die Betroffene, die nach mehreren Hirninfarkten an einem fortgeschrittenen dementiellen Syndrom leidet, wurde im Januar 2001 zunächst ihre Tochter zur Betreuerin bestellt. Nach deren Entlassung auf eigenen [...]
OLG Zweibrücken (3 W 28/06) | Datum: 03.04.2006
Das Rechtsmittel der Betroffenen ist, soweit es sich gegen die Anordnung der rechtlichen Betreuung richtet, als einfache weitere Beschwerde nach §§ 20 Abs. 1 , 27 Abs. 1 FGG statthaft; soweit der von dem [...]
OLG Köln (16 Wx 49/06) | Datum: 05.04.2006
Die sofortige weitere Beschwerde, die das Landgericht zugelassen hat, ist form- und fristgerecht eingelegt, so dass gegen ihre Zulässigkeit keine Bedenken bestehen. In der Sache hat das Rechtsmittel jedoch keinen [...]
OLG Köln (16 Wx 102/06) | Datum: 30.06.2006
Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig, hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. Die Entscheidung des Landgerichts hält im Ergebnis einer rechtlichen Nachprüfung stand (§§ 27 f GG , 546 ZPO ). Gemäß § 1908 b Abs. [...]
KG (1 W 227/04) | Datum: 11.04.2006
I. Die sofortige weitere Beschwerde ist aufgrund ihrer Zulassung durch das Landgericht statthaft, §§ 56g Abs. 5 S. 2 FGG . Sie ist auch zulässig, insbesondere ist sie form- und fristgerecht eingelegt worden, §§ 29 Abs. [...]
OLG Celle (4 W 106/06) | Datum: 04.07.2006
I. Die Beteiligten zu 3 und 4 sind in Abt.... des Grundbuches als Eigentümer des Grundstücks, dessen Wert 255.000 EUR beträgt, eingetragen. Mit dem durch Verfügung des Grundbuchamtes vom 23, November 2005 beanstandeten [...]
OLG Brandenburg (11 Wx 59/05) | Datum: 19.01.2006
I. Die Betroffene leidet nach dem Ergebnis eines fachpsychiatrischen Gutachten vom 07.06.2005 an einer Altersdemenz mit deutlichen Einschränkungen im Bereich der Orientierung, der Auffassung und des Gedächtnisses. [...]
OLG Bremen (4 W 30/06) | Datum: 08.11.2006
Der Betroffene wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die (erste) gerichtliche Genehmigung seiner Unterbringung. Mit Beschluss vom 27. Juli 2006 bestellte das Vormundschaftsgericht dem Betroffenen im Wege einer [...]
FG Düsseldorf (5 K 5856/02 U) | Datum: 16.08.2006
Streitig ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Betreuungsleistungen, die der Kläger durch so genannte Vereinsbetreuer gegenüber mittellosen und nicht mittellosen Betreuten erbringt. Der Kläger ist ein eingetragener [...]