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OLG Koblenz (7 UF 457/05) | Datum: 23.02.2006
I. Der Kläger erstrebt die Feststellung, nicht der Vater des am ...12.1986 geborenen Beklagten zu sein, dessen Vaterschaft er in einer am 24.09.1990 vor dem Jugendamt B... errichteten Urkunde anerkannt hat. Das [...]
OLG München (33 AR 7/06) | Datum: 12.07.2006
: I. Die Betroffene lebt in einem Kinderdorf im Zuständigkeitsbezirk des Amtsgerichts H. Mit Schreiben vom 9.6.2006 beantragte der Beteiligte, der sorgeberechtigte Vater der Betroffenen, deren 'Unterbringung' in [...]
OLG Hamm (15 W 472/05) | Datum: 23.05.2006
I. Für die Betroffene wurde im Jahre 1999 eine Betreuung eingerichtet, die zuletzt durch Beschluss vom 21.6.2004 mit dem Aufgabenkreis der Vermögensangelegenheiten verlängert wurde. Dabei wurde als Datum für die [...]
OLG Hamm (15 Sbd 5/06) | Datum: 09.05.2006
I. Die Polizei bereitet sich auf Maßnahmen der Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit Spielen der Fußball-WM vor. Aufgrund eines Erlasses des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.03.2006 (41 - 61.11.26 [...]
OLG Rostock (3 W 137/05) | Datum: 17.05.2006
I. Die Betroffene schloss vor Anordnung einer Betreuung für sie mit dem Beschwerdeführer vor dem Notar Dr. B. mit Sitz in R.-D. am 04.04.2002 einen Grundstückskaufvertrag über eine noch unvermessene Teilfläche ihres [...]
OLG Brandenburg (10 WF 315/05) | Datum: 09.01.2006
Die gemäß §§ 64 b Abs. 4 FGG , 793 ZPO zulässige sofortige Beschwerde ist unbegründet. Das Amtsgericht hat gegen den Antragsgegner zu Recht ein Ordnungsgeld festgesetzt. Dem Antragsgegner ist durch Beschluss des [...]
BGH (XII ZR 190/06) | Datum: 06.12.2006
Der Kläger hatte mit Jugendamtsurkunde vom 16. Januar 1984 anerkannt, Vater des am 12. September 1983 geborenen Beklagten (vormals: Beklagter zu 2) zu sein. Mit dessen Mutter (vormals: Beklagte zu 1), war er zu keinem [...]
BGH (XII ZR 195/03) | Datum: 03.05.2006
Der am 3. Januar 1999 geborene Kläger ist deutscher Staatsangehöriger und lebt mit seiner Mutter, die afrikanischer Abstammung ist und ebenfalls die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, in Deutschland. Er begehrt die [...]