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OLG Hamm (15 Sbd 5/06) | Datum: 09.05.2006
I. Die Polizei bereitet sich auf Maßnahmen der Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit Spielen der Fußball-WM vor. Aufgrund eines Erlasses des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen vom 28.03.2006 (41 - 61.11.26 [...]
OLG Hamm (15 W 355/05) | Datum: 16.03.2006
I. Durch Beschluss vom 20. August 2003 bestellte das Amtsgericht im Wege der einstweiligen Anordnung den Beteiligten zu 2) zum vorläufigen Betreuer des mittellosen Betroffenen mit den Aufgabenkreisen der [...]
KG (1 W 298/04) | Datum: 14.03.2006
I. Die Unterbringungsverfahren - 1 W 298/04 und 1 W 340/04 sind beendet, weil mit dem Tod der Betroffenen, die allein die vormundschaftsgerichtlichen Entscheidungen angefochten hatte, kein Verfahrensbeteiligter mehr [...]
OLG München (33 Wx 138/06) | Datum: 13.09.2006
I. Der Betroffene reichte im Jahre 2003 einen Scheidungsantrag gegen die Beteiligte ein. Im Laufe des Verfahrens stellte sich die Geschäftunfähigkeit des Betroffenen wegen einer Demenzerkrankung heraus. Sie wurde durch [...]
OLG Naumburg (3 UF 196/05) | Datum: 13.01.2006
Die nach § 621 e ZPO statthafte Beschwerde ist dahin begründet, dass sie zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung an das Amtsgericht zur erneuten Verhandlung und Entscheidung führt. Dies [...]
OLG Köln (16 Wx 71/06) | Datum: 29.05.2006
I. Gegenstand des vormundschaftsgerichtlichen Verfahrens ist ein von den Beteiligten gestellte Adoptionsantrag. Die 1985 geborene Anzunehmende ist mexikanische Staatsangehörige, während der Annehmende deutscher [...]
OLG Köln (16 Wx 52/06) | Datum: 03.04.2006
Die Vorlage ist gemäß §§ 65 a Abs. 1 S. 1, 46 Abs. 2 S. 1 FGG statthaft. Die Vorlagevoraussetzungen sind gegeben, da das Amtsgericht Köln die Übernahmebereitschaft nicht erteilt hat. Das Amtsgericht Köln hat gemäß §§ [...]
OLG Rostock (3 W 137/05) | Datum: 17.05.2006
I. Die Betroffene schloss vor Anordnung einer Betreuung für sie mit dem Beschwerdeführer vor dem Notar Dr. B. mit Sitz in R.-D. am 04.04.2002 einen Grundstückskaufvertrag über eine noch unvermessene Teilfläche ihres [...]
OLG Stuttgart (8 AR 42/06) | Datum: 20.11.2006
I. Der nach seinen Angaben am 18. August 1988 in O... S... geborene Anzunehmende ist nigerianischer Staatsangehöriger und reiste am 14. oder 16. Februar 2004 in das Bundesgebiet ein. Seine Klage vor dem [...]
SchlHOLG (2 W 162/06) | Datum: 07.11.2006
Die Betroffene lebt mit ihrem 58-jährigen Sohn M.............zusammen in einer Wohnung. Sie bezieht Renten von insgesamt 1.747,73 Euro monatlich und hat ein Sparguthaben von 37.296,24 Euro (Stand 31.01.2006). Der Sohn [...]