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OLG Frankfurt/Main (1 UF 189/05) | Datum: 11.01.2006
Der Beklagte ist der Vater der am 26.01.2001 geborenen Klägerin. Mit Urkunde des Kreisjugendamtes Offenbach am Main vom 27.01.2004 verpflichtete er sich zur Zahlung eines Kindesunterhalts von 200 % des Regelbetrags ab [...]
OLG Frankfurt/Main (5 WF 89/06) | Datum: 04.07.2006
Das Amtsgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss der Klägerin Prozesskostenhilfe bewilligt, soweit sie für die Zeit von Juli 2005 bis einschließlich Oktober 2005 Unterhaltsrückstände in Höhe von insgesamt 500 EUR [...]
OLG Frankfurt/Main (6 UF 207/06) | Datum: 18.12.2006
Die beabsichtigte Berufung der Klägerin bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. Es kann dahinstehen, ob die Kosten, die für den als für die Kindesentwicklung wünschenswerten 'normalen' Kindergartenbesuch von [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 171/06) | Datum: 29.09.2006
Das Amtsgericht hat die Klage auf Kindesunterhalt (199,00 EUR ab 01.09.2005) mit der Begründung abgewiesen, eine fiktive Zurechnung von Arbeitseinkünften führe nicht zu einer unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit [...]
OLG Frankfurt/Main (2 WF 146/06) | Datum: 07.07.2006
Mit dem angefochtene Beschluss hat das Amtsgericht dem Kläger die beantragte Prozesskostenhilfe für seine Abänderungsklage, mit der er die Herabsetzung des durch Jugendamtsurkunde titulierten Kindesunterhaltes für die [...]
OLG Frankfurt/Main (5 WF 233/05) | Datum: 31.08.2006
Die hinreiche Erfolgsaussicht der Klage kann nicht verneint werden. Im Verfahren nach § 654 ZPO ist - was das Amtsgericht auch nicht verkennt - der Einwand der Verwirkung zu prüfen, vergleiche dazu BGH MDR 2003, 994 ; [...]
OLG Frankfurt/Main (1 UF 80/05) | Datum: 10.04.2006
Die Klägerin ist die am ...1985 geborene Tochter des Beklagten aus dessen früherer Ehe. Sie macht gegen den Beklagten Ausbildungsunterhalt geltend. Erstinstanzlich hat der Beklagte den Unterhaltsanspruch gegen ihn dem [...]