Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
OLG Dresden (21 UF 410/06) | Datum: 07.12.2006
I. Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ 540 Abs. 1 Nr. 2 ZPO ). Ergänzend gilt: Gegen das Urteil des Familiengerichts vom 17. Mai 2006 [...]
BGH (XII ZB 166/04) | Datum: 20.12.2006
I. Die Parteien streiten um schuldrechtlichen Versorgungsausgleich. Die Ehe der im Jahre 1942 geborenen Antragstellerin (im Folgenden: Ehefrau) und des im Jahre 1941 geborenen Antragsgegners (im Folgenden: Ehemann) [...]
BVerfG (2 BvR 1895/05) | Datum: 27.12.2006
A. I. 1. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen die zweite gegen den Beschwerdeführer ergangene strafgerichtliche Verurteilung wegen Kindesentziehung. Der Beschwerdeführer ist Vater einer im Jahre 1995 geborenen [...]
OLG Zweibrücken (5 WF 166/06) | Datum: 13.12.2006
I. Die Parteien, aus deren Ehe zwei gemeinsame Kinder hervorgegangen sind, sind seit dem Jahr 2000 geschieden. Mit dem vorliegenden, selbständigen Verfahren hat die Antragstellerin in erster Instanz erfolglos die [...]
OLG Frankfurt/Main (6 UF 207/06) | Datum: 18.12.2006
Die beabsichtigte Berufung der Klägerin bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. Es kann dahinstehen, ob die Kosten, die für den als für die Kindesentwicklung wünschenswerten 'normalen' Kindergartenbesuch von [...]
OLG Bremen (4 WF 138/06) | Datum: 07.12.2006
Durch Beschluss vom 1.6.2006 hat das Familiengericht im Wege der einstweiligen Anordnung gegen den Antragsgegner Untersagungsanordnungen i.S. von § 1 GewSchG getroffen. Nach vorheriger Androhung von Ordnungshaft für [...]
OLG Celle (1 U 82/06) | Datum: 27.12.2006
Es wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen der angefochtenen Entscheidung verwiesen. Mit ihrer Berufung begehrt die Klägerin teilweise Änderung der angefochtenen Entscheidung. Während sie die Abweisung [...]
OLG München (31 Wx 94/06) | Datum: 13.12.2006
I. Der Beteiligte zu 1, geboren am , ist das nichteheliche Kind der Beteiligten zu 3 und des Beteiligten zu 4. Die Beteiligte zu 3 ist seit 2002 mit dem Beteiligten zu 2 verheiratet. Dieser will den Beteiligten zu 1 [...]
OLG Karlsruhe (16 UF 155/06) | Datum: 14.12.2006
A. Die Parteien sind seit dem ... 2003 verheiratet. Mit Schriftsatz vom 18.04.2005 - eingegangen beim Amtsgericht Mannheim am 20.04.2005 - hat die Klägerin eine Stufenklage auf Trennungsunterhalt eingereicht, die dem [...]
OLG Karlsruhe (2 UF 206/06) | Datum: 12.12.2006
I. Der Antragsteller (Beteiligter Ziff. 1), der aus Nigeria stammt, lebt als Asylbewerber in Deutschland. Die Ausländerbehörden haben sein Aufenthaltsrecht abgelehnt; in einem hiergegen gerichteten [...]