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BGH (XII ZB 166/04) | Datum: 20.12.2006
I. Die Parteien streiten um schuldrechtlichen Versorgungsausgleich. Die Ehe der im Jahre 1942 geborenen Antragstellerin (im Folgenden: Ehefrau) und des im Jahre 1941 geborenen Antragsgegners (im Folgenden: Ehemann) [...]
BGH (XII ZR 137/04) | Datum: 20.12.2006
Die Kläger nehmen die Beklagte, ihre Großmutter väterlicherseits, auf Zahlung von Unterhalt in Anspruch. Die 1987 und 1990 geborenen Kläger entstammen der geschiedenen Ehe des Sohnes der Beklagten mit ihrer Mutter. Ihr [...]
BGH (XII ZB 118/03) | Datum: 20.12.2006
I. Durch Beschluss des Amtsgerichts - Vormundschaftsgericht - wurde für die Betroffene eine rechtliche Betreuung, unter anderem mit den Wirkungskreisen Vermögenssorge, Vertretung gegenüber Ämtern und Behörden, [...]
BGH (XII ZR 164/04) | Datum: 06.12.2006
Der Kläger hatte mit der Ehefrau des Beklagten zu 1, die am 3. Januar 2003 die Beklagte zu 2 gebar, innerhalb der gesetzlichen Empfängniszeit geschlechtlich verkehrt und zu Urkunde des Jugendamts vom 4. September 2002 [...]
BGH (XII ZR 84/04) | Datum: 20.12.2006
Der Kläger begehrt Abänderung eines Urteils, nach dem er der Beklagten, seiner Tochter, monatlichen Unterhalt von 579,29 EUR zu zahlen hat. Die am 7. September 1966 geborene Beklagte leidet an einer Psychose aus dem [...]
BGH (XII ZR 190/06) | Datum: 06.12.2006
Der Kläger hatte mit Jugendamtsurkunde vom 16. Januar 1984 anerkannt, Vater des am 12. September 1983 geborenen Beklagten (vormals: Beklagter zu 2) zu sein. Mit dessen Mutter (vormals: Beklagte zu 1), war er zu keinem [...]
BGH (IX ZR 92/05) | Datum: 14.12.2006
Die Beklagte hat zwei titulierte Forderungen gegen U. L. (fortan: Schuldner). Wegen dieser Forderungen pfändete sie am 11. April 2003 einen Pkw der Marke Audi. Zu diesem Zeitpunkt lebte der Schuldner mit der Klägerin [...]
BGH (XII ZB 64/03) | Datum: 20.12.2006
I. Die Parteien, beide türkische Staatsangehörige, haben am 20. Juni 1956 in der Türkei geheiratet. Aus der Ehe sind vier inzwischen volljährige, in der Türkei aufgewachsene Kinder hervorgegangen. Der im Jahr 1933 [...]