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KG (25 W 42/06) | Datum: 18.12.2006
Mit dem angefochtenen Beschluss vom 25.04.2006 hat das Landgericht Berlin den Prozesskostenhilfeantrag des Klägers mit der Begründung zurückgewiesen, dass das Landgericht zur Entscheidung über die Klage sachlich nicht [...]
OLG Hamm (11 UF 151/06) | Datum: 20.12.2006
Die am 29.06.1993 und am 24.07.1999 geborenen Beklagten zu 2) und 3) leben bei dem vormaligen Beklagten zu 1), der Krankenpfleger von Beruf ist und etwa 2.000,00 EUR monatlich netto verdient. Die Klägerin heiratete am [...]
SchlHOLG (15 UF 104/05) | Datum: 18.12.2006
Die Parteien hatten am 31.08.1984 die Ehe geschlossen. Aus der Ehe ist der Sohn Dennis Maximilian J., geboren am 07.01.1987, hervorgegangen. Die Parteien leben getrennt. Die Klägerin fordert vom Beklagten [...]
OLG Saarbrücken (6 UF 54/06) | Datum: 21.12.2006
I. Die Parteien haben am 27. Februar 1998 die Ehe geschlossen, aus der zwei Kinder - der am . Oktober 1998 geborene, heute acht Jahre alte P. und der am . November 2001 geborene, fünf Jahre alte H. - hervorgegangen [...]
OLG Brandenburg (9 WF 398/06) | Datum: 14.12.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. 1. Den Klägern steht ein Prozesskostenvorschussanspruch gegen ihre Mutter gemäß § 1360 a [...]
OLG Brandenburg (10 WF 237/06) | Datum: 05.12.2006
Das mit Schriftsatz vom 20.10.2006 eingelegte Rechtsmittel ist als sofortige Beschwerde nach § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO anzusehen und als solche zulässig. Die sofortige Beschwerde führt zu der aus der Beschlussfassung [...]
OLG Brandenburg (10 UF 183/05) | Datum: 19.12.2006
I. Die Klägerin verlangt vom Beklagten Trennungsunterhalt, wobei im Berufungsrechtszug noch die Zeit ab Januar 1999 bis zur Rechtskraft der Scheidung streitig ist. Der am ... 1963 geborene Beklagte und die am ... 1965 [...]
BGH (IX ZR 92/05) | Datum: 14.12.2006
Die Beklagte hat zwei titulierte Forderungen gegen U. L. (fortan: Schuldner). Wegen dieser Forderungen pfändete sie am 11. April 2003 einen Pkw der Marke Audi. Zu diesem Zeitpunkt lebte der Schuldner mit der Klägerin [...]
BGH (XII ZB 64/03) | Datum: 20.12.2006
I. Die Parteien, beide türkische Staatsangehörige, haben am 20. Juni 1956 in der Türkei geheiratet. Aus der Ehe sind vier inzwischen volljährige, in der Türkei aufgewachsene Kinder hervorgegangen. Der im Jahr 1933 [...]