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OLG München (33 Wx 223/06) | Datum: 21.11.2006
I. Die Beschwerdeführerin ist seit September 2004 als Betreuerin für den vermögenden Betroffenen u. a. für die Aufgaben der Vermögenssorge; Gesundheitsfürsorge; Aufenthaltsbestimmung; Wohnungsangelegenheiten sowie [...]
KG (1 W 446/05) | Datum: 28.11.2006
I. Die mit dem Ziel der Feststellung der Rechtswidrigkeit der mit Beschluss des Vormundschaftsgerichts vom 22. September 2005 angeordneten Unterbringung eingelegte sofortige weitere Beschwerde ist zulässig, §§ 13 [...]
OLG Koblenz (7 WF 1042/06) | Datum: 09.11.2006
Die in förmlicher Hinsicht nicht zu beanstandende Beschwerde des Klägers hat in der Sache keinen Erfolg. Das Familiengericht hat im Ergebnis zu Recht die für die beabsichtigte Klage begehrte Prozesskostenhilfe [...]
OLG Köln (16 Wx 211/06) | Datum: 20.11.2006
Die weitere Beschwerde des Betroffenen ist in formeller Hinsicht unbedenklich. Das Rechtsmittel ist gleichwohl teilweise nicht zulässig; im Übrigen ist es nicht begründet. 1. Die weitere Beschwerde gegen die [...]
OLG Hamm (11 UF 145/06) | Datum: 10.11.2006
Die Parteien sind verheiratet, leben aber getrennt. Das Scheidungsverfahren läuft. Sie streiten um die Abänderung des im Vorverfahren 31 F 253/04 AG Hamm abgeschlossenen Vergleichs über die Zahlung von Kindes- und [...]
OLG Karlsruhe (16 WF 163/06) | Datum: 13.11.2006
Der Antragsteller betreibt die Trennung seiner mit der Antragstellerin geschlossenen Ehe nach italienischem Recht. Die Antragsgegnerin beantragt für den Fall des Ausspruchs der Ehetrennung, den Antragsteller zu [...]
OLG Köln (4 WF 159/06) | Datum: 21.11.2006
Die zulässige - insbesondere fristgerecht eingelegte - sofortige Beschwerde der Kläger (§ 127 Abs. 2 S. 2 ZPO ) hat auch in der Sache Erfolg. Die Kläger haben durch Vorlage der Erklärung über die persönlichen und [...]
BGH (NotZ 30/06) | Datum: 20.11.2006
I. Der Antragsteller ist seit 1973 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und wurde 1980 zum Notar mit Amtssitz in L. bestellt. Er übt seine Tätigkeit mit zwei Rechtsanwälten in einer gemeinsamen Kanzlei aus. Hierbei [...]
BGH (III ZR 93/06) | Datum: 30.11.2006
I. Der Kläger, von Beruf Rechtsanwalt, beteiligte sich 1993 mit einer Einlage von 100.000 DM an dem geschlossenen Immobilienfonds M. X. Der Fonds entwickelte sich nicht in der vorgesehenen Weise, insbesondere blieben [...]
OLG Hamm (11 UF 142/06) | Datum: 15.11.2006
I. Die Parteien, deren Ehe durch das Verbundurteil des Amtsgerichts vom 12.04.2006 geschieden worden ist, streiten in zweiter Instanz nur noch darum, ob es Gründe für den teilweisen Ausschluss des vom Amtsgericht [...]