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OLG Brandenburg (9 UF 142/06) | Datum: 06.11.2006
I. Das derzeit 3 Jahre und 7 Monate alte betroffene Kind ist die leibliche Tochter der am 27. März 1981 geborenen Beteiligten zu 2.. Die Kindesmutter gab den Säugling bereits wenige Wochen nach der Geburt in die Obhut [...]
OLG Celle (6 W 112/06) | Datum: 13.11.2006
Die sofortige Beschwerde führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zu der aus der Beschlussformel ersichtlichen Anweisung an das Landgericht (§ 572 Abs. 3 ZPO ). I. Der Senat vermag der in der [...]
OLG Düsseldorf (II-2 UF 120/06) | Datum: 24.11.2006
Die Berufung des Klägers war aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom 08.11.2006, auf den Bezug genommen wird, mangels Erfolgsaussicht zurückzuweisen. Die Stellungnahme des Klägers vom 17.11.2006 gibt dem Senat keine [...]
KG (17 UF 104/06) | Datum: 21.11.2006
I. Durch am 11. Juli 2006 verkündetes Urteil ist die Ehe der Parteien geschieden, der Versorgungsausgleich ausgesetzt und die Antragsgegnerin zur Zahlung von Unterhalt für die beiden beim Antragsteller lebenden Kinder [...]
KG (19 WF 158/06) | Datum: 13.11.2006
Der Entscheidung über das zulässige Rechtsmittel steht nicht die Eröffnung des Insolvenzverfahrens entgegen. Nach zutreffender überwiegender Meinung (z.B. OLG Stuttgart OLGR 2004, 313; OLG Zweibrücken, OLGR 2005, 845; [...]
VGH Baden-Württemberg (13 S 2157/06) | Datum: 22.11.2006
Die zulässige, insbesondere rechtzeitig eingelegte (§ 147 Abs. 1 VwGO ) und begründete (§ 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO ) Beschwerde kann sachlich keinen Erfolg haben; die in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründe, auf [...]
VGH Baden-Württemberg (13 S 2435/05) | Datum: 29.11.2006
Die Kläger begehren die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis-EG. Der am 22.10.1993 geborene Kläger zu 1 und seine am 9.8.1997 zur Welt gekommene Schwester, die Klägerin zu 2, sind serbisch-montenegrinische [...]
OLG Frankfurt/Main (25 U 30/06) | Datum: 03.11.2006
I. Die Klägerin ist die Ehefrau des Streithelfers und Schwiegertochter der Beklagten. Im Jahre 1980 gestattete die Beklagte der Klägerin und dem Streithelfer auf dem in ihrem Eigentum stehenden Grundstück ...weg ... in [...]
OLG München (33 Wx 223/06) | Datum: 21.11.2006
I. Die Beschwerdeführerin ist seit September 2004 als Betreuerin für den vermögenden Betroffenen u. a. für die Aufgaben der Vermögenssorge; Gesundheitsfürsorge; Aufenthaltsbestimmung; Wohnungsangelegenheiten sowie [...]
OLG München (33 Wx 244/06) | Datum: 13.11.2006
I. Für die Betroffene ist seit 4.8.2000 eine Betreuerin u. a. mit dem Aufgabenkreis der Gesundheitsfürsorge sowie der Aufenthaltsbestimmung und Entscheidung über Unterbringung einschließlich unterbringungsähnlicher [...]