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OLG Brandenburg (11 Wx 45/06) | Datum: 14.11.2006
I. Für die Beschwerdeführerin besteht seit 1991 eine Betreuung. Bis zum 30.06.2004 war ein Vereinsbetreuer des Betreuungsvereins Lebenshilfe ... e. V. für sie als Betreuer bestellt. Im Zeitraum von 01.01.1999 bis [...]
OLG Brandenburg (15 UF 182/06) | Datum: 13.11.2006
Die gemäß § 621 e ZPO zulässige Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung B..., über die der Senat nach Gewährung rechtlichen Gehörs ohne die in § 53 b Abs. 1 FGG vorgesehene mündliche Verhandlung entscheidet (vgl. [...]
OLG Brandenburg (15 WF 473/06) | Datum: 13.11.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige sofortige Beschwerde des Antragstellers ist begründet. Die Anordnung von Ratenzahlungen ist nicht gerechtfertigt. Dem Antragsteller steht ein Anspruch [...]
OLG Brandenburg (9 WF 345/06) | Datum: 14.11.2006
Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 19. Oktober 2006 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 9. Oktober 2006 ist zulässig. Sie ist insbesondere innerhalb der Notfrist von einem Monat gemäß [...]
OLG Brandenburg (11 Wx 44/06) | Datum: 02.11.2006
I. Wegen des Sachstandes und des Verfahrensverlaufs wird zunächst auf die Gründe der angefochtenen landgerichtlichen Entscheidung Bezug genommen. Ergänzend ist auszuführen: Die Beteiligte zu 1. hat die Auffassung [...]
OLG Brandenburg (9 UF 138/06) | Datum: 08.11.2006
Die gemäß § 621 e ZPO zulässigen befristeten Beschwerden haben in der Sache insoweit Erfolg, als sie zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung des Verfahrens an das Amtsgericht führen. Das [...]
OLG Brandenburg (10 UF 45/06) | Datum: 02.11.2006
Die gemäß §§ 629 a Abs. 1 , 621 e ZPO zulässige Beschwerde der Beteiligten zu 1. ist begründet. Der Antragstellerin sind gemäß §§ 1587 a Abs. 1 , 1587 b Abs. 1 BGB , § 3 b Abs. 1 Nr. 1 VAHRG , 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 b , [...]
OLG Brandenburg (15 UF 74/05) | Datum: 01.11.2006
Der Senat entscheidet ohne die in § 53 b Abs. 1 FGG vorgesehene mündliche Verhandlung. Den Beteiligten ist rechtliches Gehör gewährt worden und der Sachverhalt ist hinreichend aufgeklärt, so dass von einer mündlichen [...]
OLG Brandenburg (9 UF 126/05) | Datum: 20.11.2006
Die in formeller Hinsicht bedenkenfreie Beschwerde des Antragstellers hat in der Sache keinen Erfolg. Gleichwohl ist die angefochtene Entscheidung - wie tenoriert - teilweise abzuändern. Neben dem Antragsteller bezieht [...]
OLG Brandenburg (10 WF 218/06) | Datum: 21.11.2006
Die Beschwerde des Klägers vom 29.9.2006 ist als sofortige Beschwerde gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO anzusehen und als solche zulässig. Sie führt zu der aus der Beschlussformel ersichtlichen Entscheidung. Dem Kläger [...]