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OLG München (1 W 2126/06) | Datum: 06.09.2006
I. Die Klägerin macht im Zusammenhang mit einer im Krankenhaus M./B. vom Beklagten zu 1) am 05.05.1988 durchgeführten bzw. geleiteten operativen Beinverlängerung Schmerzensgeld in kapitalisierter Form und als [...]
BGH (VI ZR 176/05) | Datum: 05.09.2006
I. 1. Die Nichtzulassungsbeschwerde hat Erfolg und führt gemäß § 544 Abs. 7 ZPO zur Aufhebung des angegriffenen Urteils und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht. Die angefochtene Entscheidung [...]
BFH (V R 6/05) | Datum: 07.09.2006
I. Streitig ist, ob die Umsätze des Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger) in den Jahren 1997 bis 1999 (Streitjahre) aus seinen Tätigkeiten als Testamentsvollstrecker und Nachlassverwalter der Umsatzsteuer unterlagen. [...]
BVerwG (5 C 27.04) | Datum: 25.09.2006
I Die Klägerin beantragte am 30. Oktober 2000 beim Beklagten Ausbildungsförderung für ihr zum Wintersemester 2000/2001 aufgenommenes Studium an der Fachhochschule M. und reichte dazu eine Einkommenserklärung ihres [...]
BGH (VIII ZR 19/04) | Datum: 27.09.2006
Der Beklagte bot im November 1999 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung 550 Ölgemälde aus dem 18. bis 20. Jahrhundert für 280.000 DM zum Kauf an. Am 3. Dezember 1999 schlossen der Zeuge F. - der Ehemann der Klägerin - [...]
OLG Koblenz (14 W 569/06) | Datum: 19.09.2006
I. Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss die dem Sachverständigen zu gewährende Entschädigung auf 5.196,80 EUR festgesetzt, indem es den vom Sachverständigen zu Grunde gelegten Zeitaufwand von 74,5 [...]
OLG Frankfurt/Main (25 U 21/05) | Datum: 25.09.2006
I. Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute, die um Gesamtschuldnerausgleich für Belastungen im Zusammenhang mit dem ihnen zu gleichen ideellen Anteilen gehörenden Hausgrundstücks ... in O1 streiten. Im August 2001 [...]
OLG Frankfurt/Main (3 WF 234/06) | Datum: 12.09.2006
Die Parteien haben sich mit einem vor dem Senat am 13.05.2005 abgeschlossenen Vergleich über das Recht des Antragstellers zum Umgang mit der gemeinsamen Tochter B, geb. am ...02, geeinigt. Ab Dezember 2005 kam es zu [...]
OLG Hamm (15 VA 8/06) | Datum: 27.09.2006
I. Der am 20.09.1978 geborene Beteiligte zu 1) ist nach seinen Angaben iranischer Staatsangehöriger. Er beabsichtigt, die am 02.05.1967 geborene deutsche Staatsangehörige L aus X zu heiraten. Nach Anmeldung der [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 171/06) | Datum: 29.09.2006
Das Amtsgericht hat die Klage auf Kindesunterhalt (199,00 EUR ab 01.09.2005) mit der Begründung abgewiesen, eine fiktive Zurechnung von Arbeitseinkünften führe nicht zu einer unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit [...]