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OLG Hamm (15 W 139/06) | Datum: 15.08.2006
I. Der Beteiligte zu 1) hat das Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität C2 mit dem Diplom abgeschlossen. Er war in der Zeit vom 19.5.2005 bis einschließlich zum 23.5.2006 für den Betroffenen zum [...]
KG (25 UF 28/05) | Datum: 08.08.2006
I. Die Antragstellerin ist am ... 1964 geboren, der Antragsgegner am ... 1960. Die Parteien schlossen am ... 1993 die Ehe. Aus der Ehe sind die Kinder ... , geboren am ... 1994 und ... , geboren am ... 1997, [...]
OLG Rostock (3 W 54/06) | Datum: 15.08.2006
I. Die Betroffene leidet seit Jahren unter einer schizoaffektiven Mischpsychose. Aufgrund dieser wurde die Betroffene seit Mitte der 90iger Jahre unter Betreuung gestellt, die auf ihren Wunsch mit Beschluss vom [...]
OLG Brandenburg (9 W 8/06) | Datum: 01.08.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und in zulässiger Weise eingelegte sofortige Beschwerde bleibt in der Sache ohne Erfolg. Das Landgericht hat mit zutreffenden Erwägungen die Prozesskostenhilfe für die Klage im [...]
FG Düsseldorf (5 K 6742/02 U) | Datum: 16.08.2006
Streitig ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Betreuungsleistungen, die der Kläger durch sogenannte Vereinsbetreuer gegenüber mittellosen Betreuten erbringt. Der Kläger ist ein eingetragener Verein. Nach seiner [...]
OLG Hamburg (7 UF 82/05) | Datum: 17.08.2006
I. Die Beschwerde richtet sich dagegen, dass das Familiengericht den Versorgungsausgleich im Verbund mit der Ehescheidung der Parteien durchgeführt hat, ohne die Anwartschaft des Antragstellers auf eine betriebliche [...]
SG Gießen (S 1 U 249/04) | Datum: 18.08.2006
FamRZ 2007, 766 [...]
OLG Rostock (3 W 58/06) | Datum: 15.08.2006
I. Die Betroffene leidet seit Jahren unter einer schizoaffektiven Mischpsychose. Aufgrund dieser wurde sie seit Mitte der 90iger Jahre unter Betreuung gestellt, die auf ihren Wunsch mit Beschluss vom 29.11.2005 durch [...]
OLG Frankfurt/Main (5 UF 180/06) | Datum: 10.08.2006
Die Ehe der Parteien ist durch Urteil vom 18.08.2005 geschieden worden. Zugleich hat das Amtsgericht den Versorgungsausgleich zwischen den Parteien durchgeführt und unter II Abs. 3 des Urteilstenors den Antragsteller [...]
OLG Frankfurt/Main (5 WF 233/05) | Datum: 31.08.2006
Die hinreiche Erfolgsaussicht der Klage kann nicht verneint werden. Im Verfahren nach § 654 ZPO ist - was das Amtsgericht auch nicht verkennt - der Einwand der Verwirkung zu prüfen, vergleiche dazu BGH MDR 2003, 994 ; [...]