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OLG Stuttgart (17 UF 7/06) | Datum: 01.08.2006
I. Die Parteien, beide türkische Staatsangehörige, haben am .1973 miteinander die Ehe geschlossen. Im Januar 2002 trennten sie sich dauerhaft. Das Scheidungsurteil des Amtsgerichts Balingen vom 12.6.2002 - 3 F 37/02 - [...]
OLG Köln (4 UF 19/06) | Datum: 15.08.2006
Die zulässigen - insbesondere frist- und formgerecht eingelegten - Berufungen der Parteien haben nur teilweise Erfolg. Dabei ist die Berufung der Klägerin ganz überwiegend erfolgreich, während die Berufung des [...]
OLG Köln (4 UF 118/06) | Datum: 08.08.2006
Durch den angefochtenen Beschluss sind die Kosten des Wohnungszuweisungsverfahrens gegeneinander aufgehoben worden, nachdem die Parteien im Termin vom 29. März 2006 die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt [...]
OLG Köln (4 UF 238/05) | Datum: 02.08.2006
Die gemäß § 621e ZPO zulässige - insbesondere frist- und formgerecht eingelegte - befristete Beschwerde des Antragstellers hat in der Sache keinen Erfolg. Der Antragsteller kann von der Antragsgegnerin jedenfalls nicht [...]
OLG Naumburg (3 UF 80/06) | Datum: 31.08.2006
I. Durch den angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht dem Verlangen der Antragstellerin auf Ersetzung der Einwilligung des Kindesvaters in die Einbenennung widersprochen. Dagegen richtet sich die Beschwerde der [...]
FG Düsseldorf (5 K 5856/02 U) | Datum: 16.08.2006
Streitig ist die umsatzsteuerliche Behandlung von Betreuungsleistungen, die der Kläger durch so genannte Vereinsbetreuer gegenüber mittellosen und nicht mittellosen Betreuten erbringt. Der Kläger ist ein eingetragener [...]
OLG Brandenburg (10 UF 203/05) | Datum: 01.08.2006
I. Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch um Abänderung eines Unterhaltstitels ab September 2004. Mit der am 5.5.2000 eingegangenen Klage hat die Mutter der Klägerinnen zunächst in Prozessstandschaft [...]
OLG Rostock (11 WF 4/06) | Datum: 10.08.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO statthaften sofortigen Beschwerde der Parteien, denen das Familiengericht nicht abgeholfen hat, sind zulässig und begründet. Entgegen der Ansicht des Familiengerichts ist der Abschluss [...]
OLG Naumburg (4 UF 11/06) | Datum: 04.08.2006
I. Nach Aufnahme des zunächst ausgesetzten Verfahrens über den Versorgungsausgleich hat das Familiengericht mit dem angefochtenen Beschluss vom 27.02.2006 den Versorgungsausgleich durchgeführt, wobei eine weitere [...]
OLG Naumburg (4 UF 16/06) | Datum: 17.08.2006
I. Die Parteien streiten um die Zahlung von Unterhalt für Kranken- und Pflegeversicherung und zudem in der 1. Instanz um die Abänderung von Unterhaltsverpflichtungen aus Jugendamtsurkunden. Wegen des Sachverhalts wird [...]