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KG (15 W 43/06) | Datum: 07.07.2006
I. Die Kläger nehmen die Beklagte auf einen Vorschuss zur Beseitigung von Baumängeln in Anspruch. Mit Verfügung vom 13. Januar 2006 hat das Landgericht die Durchführung des schriftlichen Vorverfahrens und die [...]
SchlHOLG (13 WF 118/06) | Datum: 17.07.2006
Die gemäß § 793 ZPO zulässig erhobene sofortige Beschwerde hat in der Sache nur zu einem geringen Teil Erfolg. Obwohl der Antragsgegner wegen der Handlungen, die er am 31. Juli 2005 gegen die Antragstellerin beging, [...]
BGH (VII ZB 16/06) | Datum: 27.07.2006
I. Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Bezahlung restlichen Werklohns. Die Beklagten machen u.a. geltend, die Werkleistungen seien teilweise nicht vertragsgerecht erbracht worden. Der Sachverständige H. hat im [...]
BGH (II ZB 24/05) | Datum: 03.07.2006
I. Der Beklagte hat gegen das ihm am 17. Mai 2005 zugestellte Urteil des Landgerichts Wiesbaden durch am 15. Juni 2005 beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main eingegangenen Schriftsatz Berufung eingelegt. Mit einem an [...]