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OLG Hamm (9 UF 152/05) | Datum: 06.06.2006
wird die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts I vom 09.09.2005 auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Die Berufung ist unzulässig, § 522 Abs. 1 S. 2 ZPO , denn sie ist nicht innerhalb der [...]
OLG Hamm (4 UF 272/05) | Datum: 22.06.2006
A. Die Parteien nehmen sich wechselseitig auf Abänderung eines Unterhaltstitels in Anspruch. Die am 6. 9. 1944 geborene Klägerin und der am 26. 4. 1935 geborene Beklagte waren vom 11. 12. 1980 bis zur Scheidung durch [...]
OLG Rostock (3 W 12/06) | Datum: 21.06.2006
I. Der Betroffene erlitt 1980 bei einem Motorradunfall ein schweres Schädelhirntrauma. Seitdem liegt eine spastische rechtsseitige armbetonte Hemiparese und ein hirnorganisches Psychosyndrom vor. Als Folge der [...]
OLG Hamm (2 Sbd FamS Zust 7/06) | Datum: 22.06.2006
Die Voraussetzungen für eine Zuständigkeitsbestimmung entsprechend § 36 I Nr. 6 ZPO sind gegeben, da sich die allgemeine Zivilabteilung des Amtsgerichts Hagen durch Beschluss vom 16.6.2006 für funktionell unzuständig [...]
OLG Hamm (11 UF 10/06) | Datum: 30.06.2006
Die Parteien, die seit dem 16.01,2006 rechtskräftig geschieden sind, streiten um Trennungsunterhalt für die Zeit von Dezember 2004 bis zur Rechtskraft der Scheidung. Dem liegt Folgendes zu Grunde: Die Parteien haben am [...]
OLG Hamm (11 WF 170/06) | Datum: 30.06.2006
I. Die Antragstellerin ist die am 24.08.1990 geborene Tochter der Antragsgegnerin aus deren seit dem 10.01.2006 geschiedener Ehe mit ihrem Vater. Sie hat nach der Trennung der Eltern zunächst bei der Antragsgegnerin [...]
OLG Naumburg (10 U 23/06) | Datum: 26.06.2006
I. Die Parteien sind verheiratet und lebten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Sie leben nach dem Auszug der Beklagten und den zwei gemeinsamen Kindern aus dem im Miteigentum der Parteien stehenden [...]
OLG Saarbrücken (6 UF 36/06) | Datum: 02.06.2006
I. Die heute fünf Jahre alten Zwillinge F. und L. sind aus der nichtehelichen Beziehung der Parteien hervorgegangen. Sie leben bei der Antragsgegnerin, die alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge ist, und besuchen [...]
LSG Niedersachsen-Bremen (L 8 AS 165/06 ER) | Datum: 22.06.2006
Vorinstanz: SG Oldenburg (Oldenburg) - S 48 AS 311/06 ER - 13.03.2006, [...]
OVG Nordrhein-Westfalen (19 B 742/06) | Datum: 06.06.2006
Das VG hat dem Antrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO im Ergebnis zu Recht stattgegeben. Es hat unter Zurückweisung der eher verharmlosenden Darstellung der Antragstellerin mit der gebotenen Deutlichkeit zutreffend [...]