Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (II ZB 5/05) | Datum: 15.05.2006
I. Die Klägerin erwarb von der F. GmbH eine Frankiermaschine. Nachdem sie beschlossen hatte, von der Möglichkeit des Freistempelns keinen Gebrauch mehr zu machen, schickte sie die Maschine zurück, damit die [...]
BGH (VI ZB 77/05) | Datum: 23.05.2006
I. Die Klägerin begehrt Schadensersatz mit der Begründung, der Beklagte sei in der Nacht vom 30. September auf den 1. Oktober 2004 auf ihren PKW gefallen und habe diesen dabei beschädigt. Das Amtsgericht hat der Klage [...]
BGH (XII ZB 145/05) | Datum: 10.05.2006
I. Die Klägerin hat gegen das am 25. März 2004 zugestellte Urteil des Amtsgerichts rechtzeitig Berufung eingelegt. Die Berufungsbegründungsfrist ist auf Antrag ihres Prozessbevollmächtigten zuletzt bis zum 9. Juli 2004 [...]
BGH (IX ZR 171/03) | Datum: 11.05.2006
I. Der Kläger wendet sich mit seiner bei Gericht am 23. März 2006 eingegangenen Gehörsrüge gegen die mit Beschluss vom 26. Januar 2006 erfolgte Zurückweisung seiner Nichtzulassungsbeschwerde. Der Senatsbeschluss wurde [...]
BGH (XI ZB 45/04) | Datum: 09.05.2006
I. Das Landgericht hat der Feststellungsklage der Kläger stattgegeben und die Widerklage der Beklagten abgewiesen. Gegen das am 16. Januar 2004 zugestellte Urteil legte die Beklagte, eine Rechtsanwältin, am 16. Februar [...]
BGH (V ZB 73/05) | Datum: 11.05.2006
I. Die Klägerin hat die Beklagten zu 1, die Mitglieder einer Erbengemeinschaft sind, sowie die Beklagten zu 2 und 3 in zweiter Instanz auf die Beseitigung von Stellplätzen in Anspruch genommen. Die Beklagten haben sich [...]
BGH (XII ZB 267/04) | Datum: 10.05.2006
I. Am 30. September 2004 legte die Klägerin durch ihre zunächst beauftragten zweitinstanzlichen Prozessbevollmächtigten Berufung gegen das ihr am 31. August 2004 zugestellte Urteil des Landgerichts ein, mit dem ihre [...]
BGH (VI ZB 7/05) | Datum: 23.05.2006
I. Der Kläger hat die Beklagte zu 1 als Haftpflichtversicherer des unfallbeteiligten Kraftfahrzeuges mit Schreiben vom 15. Juli 2002 auf Schadensersatz in Anspruch genommen, wobei er auf der Grundlage eines [...]
BGH (IX ZR 189/03) | Datum: 04.05.2006
Die Parteien streiten um weiteres Anwaltshonorar. Die Beklagte ist die Zentralbank der Türkischen Republik. Im Rahmen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen Kunden der Beklagten wurden am 27. Juni 2000 die [...]
BGH (X ARZ 41/06) | Datum: 16.05.2006
I. Die Klägerinnen und Antragstellerinnen haben gegen sämtliche Antragsgegner mit dem Begehren, feststellen zu lassen, dass im Jahr 1992 geschlossene Darlehensverträge wirksam sind, vor dem Landgericht Bielefeld Klage [...]