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OLG Hamm (8 UF 218/05) | Datum: 24.04.2006
Die Berufung ist unzulässig, weil die Berufungsfrist gem. § 517 ZPO nicht eingehalten ist und auch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gem. §§ 233 ff. ZPO nicht in Betracht kommt. Da das angefochtene Urteil dem [...]
OLG Nürnberg (11 WF 240/06) | Datum: 19.04.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 S. 2 ZPO statthafte sofortige Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Weiden i.d.OPf. vom 16.01.2006 ist zulässig und begründet. Das Familiengericht ist zu Unrecht davon [...]
OLG Zweibrücken (2 WF 68/06) | Datum: 24.04.2006
I. Die Beschwerdeführerin mit Kanzleisitz in L... für den Antragsteller mit Wohnsitz am Ort ihrer Kanzlei mit Schriftsatz vom 6. Dezember 2005 Scheidungsklage beim Amtsgericht - Familiengericht - Neustadt an der [...]
OLG Thüringen (1 UF 529/05) | Datum: 27.04.2006
I. Die Klägerin hat den Beklagten auf einen monatlichen Unterhalt in Höhe von 655,- EUR ab dem 01.07.2005 sowie auf rückständigen Unterhalt in Höhe von 1820,- EUR für die Zeit vom 01.03.2005 bis 31.06.2005 (4 x 655,- [...]
OLG Koblenz (13 WF 376/06) | Datum: 18.04.2006
Der Antragstellerin wurde durch Beschluss vom 21. September 2004 für das Scheidungsverfahren nebst Folgesachen Prozesskostenhilfe unter gleichzeitiger Ratenzahlungsanordnung bewilligt. Durch Vergleich vom 06.12.2005 [...]
OLG Koblenz (11 WF 99/06) | Datum: 10.04.2006
Die sofortige Beschwerde ist statthaft (§ 104 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 567 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ; § 11 Abs. 1 RPflG ) und auch im Übrigen zulässig; sie hat in der Sache jedoch keinen Erfolg. Das Amtsgericht hat mit Recht in [...]
OLG Düsseldorf (II-4 UF 18/06) | Datum: 18.04.2006
Soweit sich der Hauptantrag der Berufung nach seinem Wortlaut auch auf die Widerklage erstreckt, ist das Rechtsmittel bereits unzulässig, weil die Klägerin durch deren Abweisung nicht beschwert ist; hierauf ist sie [...]
OLG Koblenz (13 WF 415/06) | Datum: 28.04.2006
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Die Klägerin macht nachehelichen Unterhalt in Höhe von 713,00 EUR monatlich geltend; der Beklagte zahlte bisher hierauf freiwillig 500,00 EUR und will dies auch weiterhin tun. [...]
BGH (IV ZR 26/05) | Datum: 26.04.2006
Die Kläger erstreben mit der im vorliegenden Verfahren erhobenen Restitutionsklage die Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Verfahrens, in dem sie gegenüber dem Beklagten Pflichtteilsansprüche nach dem am [...]
BGH (XII ZB 82/04) | Datum: 12.04.2006
I. Der Antragsteller beantragte am 18. September 2003 beim Amtsgericht - Familiengericht - die Regelung des Umgangs mit seiner bei der Antragsgegnerin lebenden Tochter. Das Umgangsverfahren endete durch eine [...]