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OLG Saarbrücken (9 UF 5/05) | Datum: 29.03.2006
I. Die Klägerin zu 2) und der Beklagte, die im März 1978 die Ehe geschlossen haben, leben seit Oktober 1994 dauerhaft räumlich getrennt. Das Scheidungsverfahren ist beim Amtsgericht - Familiengericht - in Saarbrücken [...]
OLG Hamm (7 UF 288/05) | Datum: 24.03.2006
I. Die Parteien streiten im Rahmen des Scheidungsverbundes um die Verpflichtung des Antragstellers zur umfassenden Auskunft über sein Endvermögen zum Zwecke der Berechnung eines Zugewinnausgleichsanspruchs. Die [...]
OLG Dresden (23 UF 107/06) | Datum: 27.03.2006
I. Das Amtsgericht hat durch Endurteil vom 27.01.2006 die am 13.05.1982 geschlossene Ehe der Parteien geschieden und in Ziffer 2 dieses Urteils das Verfahren über den Versorgungsausgleich ausgesetzt. Um zu dieser [...]
OLG Koblenz (5 U 255/06) | Datum: 20.03.2006
Die beabsichtigte Rechtsverfolgung hat keine hinreichende Erfolgsaussicht (§ 114 ZPO ). Die Klägerin kann den Beklagten weder auf materiellen noch auf immateriellen Schadensersatz in Anspruch nehmen. Dabei beurteilt [...]
OLG Koblenz (14 W 130/06) | Datum: 07.03.2006
Die zulässige sofortige Beschwerde der Klägerin ist im Ergebnis ohne Erfolg. Zu Recht weist allerdings die Beschwerde darauf hin, dass gemäß der Überleitungsvorschrift des Artikel 229 , § 6 , Abs. 4 EGBGB das neue [...]
OLG Frankfurt/Main (2 WF 73/06) | Datum: 10.03.2006
Mit dem angefochtenen Beschluss, auf den zur weiteren Sachdarstellung Bezug genommen wird, hat das Amtsgericht der Klägerin für ihre Klage auf Trennungsunterhalt insoweit Prozesskostenhilfe bewilligt, als ein [...]
OLG Frankfurt/Main (6 UF 210/05) | Datum: 09.03.2006
Mit Ausnahme einer kurzen Schilderung der Prozessgeschichte wird von der Darstellung des Tatbestands gemäß § 540 Abs. 2 i.V.m. § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen. Gegen das am 17.08.2005 verkündete Urteil des [...]
OLG Stuttgart (17 WF 80/06) | Datum: 31.03.2006
Die gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde der Antragstellerin ist begründet. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Antragstellerin bietet hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 114 ZPO ). Das [...]
OLG Stuttgart (15 UF 4/06) | Datum: 21.03.2006
I. Die am .1962 geborene Antragstellerin ist Staatsangehörige von Ghana. Sie reiste am 06.04.1993 in das Bundesgebiet ein, wobei sie sich als liberianische Staatsangehörige mit dem Namen C. M. ausgab. Unter diesem [...]
OLG Zweibrücken (4 U 45/05) | Datum: 07.03.2006
Der Senat ist einstimmig davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg hat (§ 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO ).Die Rechtssache hat weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordern die Fortbildung des Rechts oder die [...]