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OLG Celle (15 UF 54/05) | Datum: 15.03.2006
I. Die Parteien streiten um Trennungs- und Kindesunterhalt für die Zeit ab April 2004. Die gemeinsamen Kinder M.####### (geboren am 8. Juli 1991) und L.####### S.####### (geboren am 16. August 1994) leben bei der [...]
OLG Naumburg (14 WF 22/06) | Datum: 28.03.2006
I. Die Untätigkeitsbeschwerde der Antragstellerin ist, soweit sie nicht bereits teilweise durch die zwischenzeitliche Anordnung eines mündlichen Verhandlungstermins seitens des Amtsgerichts bezüglich der Auskunftsklage [...]
OLG Saarbrücken (9 UF 5/05) | Datum: 29.03.2006
I. Die Klägerin zu 2) und der Beklagte, die im März 1978 die Ehe geschlossen haben, leben seit Oktober 1994 dauerhaft räumlich getrennt. Das Scheidungsverfahren ist beim Amtsgericht - Familiengericht - in Saarbrücken [...]
OLG Frankfurt/Main (2 WF 73/06) | Datum: 10.03.2006
Mit dem angefochtenen Beschluss, auf den zur weiteren Sachdarstellung Bezug genommen wird, hat das Amtsgericht der Klägerin für ihre Klage auf Trennungsunterhalt insoweit Prozesskostenhilfe bewilligt, als ein [...]
OLG Brandenburg (9 UF 229/05) | Datum: 08.03.2006
A. Die Bedürftigkeit des Beklagten gemäß §§ 114 , 115 , 119 Abs. 1 ZPO besteht nach derzeitigem Stand nicht, weshalb ihm Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren insgesamt zu versagen ist. I. Einnahmen/Ausgaben Es [...]
BSG (B 4 RA 15/05 R) | Datum: 16.03.2006
I Die Beteiligten streiten, ob der Kläger gegen die Beklagte ein Recht auf große Witwerrente hat. Der 1914 geborene Kläger ist der Witwer der am 4. Oktober 1997 verstorbenen Versicherten E. S.. Die Ehegatten hatten am [...]
BGH (XII ZR 157/03) | Datum: 01.03.2006
Die Parteien, die im Revisionsverfahren noch um Trennungsunterhalt streiten, schlossen am 27. Mai 1995 die Ehe, aus der der am 28. Dezember 1995 geborene Sohn Max hervorgegangen ist. Seit dem 30. Oktober 2000 leben sie [...]