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OLG Zweibrücken (3 W 8/06) | Datum: 21.02.2006
I. Für die Betroffene wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Siegen vom 31. März 2004 eine bis zum 28. September 2004 befristete vorläufige Betreuung angeordnet mit den Wirkungskreisen Gesundheitsfürsorge, [...]
OLG Karlsruhe (16 WF 26/06) | Datum: 16.02.2006
Die Parteien waren verheiratet. Sie lebten seit spätestens Juli 2003 getrennt und sind durch Urteil des Amtsgerichts Weinheim vom 26. Januar 2005 seit 1. April 2005 rechtskräftig geschieden. Die Klägerin ließ den [...]
OLG Hamm (11 WF 406/05) | Datum: 22.02.2006
I. Die Parteien sind rechtskräftig geschieden. Nach erfolgter Scheidung hat die Antragsgegnerin Stufenklage auf Auskunft und Zahlung eines Zugewinnausgleichs erhoben, den Anspruch nach Auskunftserteilung aber nicht [...]
OLG Oldenburg (12 UF 130/05) | Datum: 21.02.2006
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten aus übergegangenem Recht auf Zahlung von Unterhalt in Anspruch. Sie erbrachte für die im Mai 1940 geborene Mutter des Beklagten in der Zeit von Januar 2003 bis Dezember 2004 laufend [...]
KG (13 UF 115/05) | Datum: 21.02.2006
I. Die Parteien streiten um die elterliche Sorge für ihre am nnnnn1997 geborene Tochter N. nn . Die Parteien, die nicht verheiratet waren, haben im Januar 2000 eine gemeinsame Sorgerechtserklärung abgegeben. Im April [...]
OLG Hamm (5 UF 104/05) | Datum: 10.02.2006
(gem. § 540 ZPO ) I Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Aus der Ehe sind zwei inzwischen volljährige und wirtschaftlich selbständige Kinder hervorgegangen. Die Parteien haben während gemeinsamer Ehe in [...]
OLG München (11 W 659/06) | Datum: 08.02.2006
I. Das Landgericht hat die Beklagten aufgrund mündlicher Verhandlung mit Versäumnisurteil vom 13.05.2005 als Gesamtschuldner zur Zahlung von 7.937,70 Euro nebst Zinsen verurteilt und ihnen die Kosten des Rechtsstreits [...]
OLG Hamm (11 WF 405/05) | Datum: 10.02.2006
I. Die Antragstellerin zu 1) ist die geschiedene Ehefrau des Antragsgegners, die am 13.05.1999 geborene Antragstellerin zu 2) dessen Tochter. Der Unterhalt für die Tochter ist durch Vergleich vom 09.10.2002 geregelt [...]
OLG Köln (4 UF 172/05) | Datum: 14.02.2006
Die Berufung ist weitgehend begründet. Der Beklagte schuldet den ausgeurteilten Kindes- und Trennungsunterhalt, §§ 1361 , 1601 ff, 1629 Absatz 3 BGB . Die Klägerin ist trotz der inzwischen eingetretenen Rechtskraft der [...]
BGH (IX ZB 310/04) | Datum: 09.02.2006
I. In einem Vorprozess verurteilte das Landgericht H. die Klägerin, an die Beklagte 12.640,16 EUR nebst Zinsen zu zahlen; das Urteil wurde durch Zurückweisung der Berufung rechtskräftig. Später wandte sich die Klägerin [...]