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OLG Koblenz (14 W 620/05) | Datum: 12.10.2005
Die zulässige Beschwerde hat Erfolg. I. Im Vorfeld des Verfahrens fanden zwischen den späteren Prozessbevollmächtigten Gespräche im Hinblick auf eine vergleichsweise Erledigung statt, die zu keinem Ergebnis führten (48 [...]
OLG Koblenz (14 W 537/05) | Datum: 20.09.2005
I. Die Parteien des Rechtsstreits sowie die Nebenintervenientin haben vor mündlicher Verhandlung einen umfangreichen Vergleich ausgehandelt, dessen Zustandekommen das Landgericht - nach redaktionellen Korrekturen - [...]
OLG Koblenz (7 UF 284/05) | Datum: 29.09.2005
I. Die Parteien sind seit 02.07.1997 rechtskräftig geschiedene Eheleute. Sie waren seinerzeit beide vollschichtig berufstätig und haben in einem Scheidungsfolgenvergleich vom 30.06.1997 u.a. vereinbart, dass [...]
OLG Koblenz (14 W 433/05) | Datum: 20.07.2005
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel ist in der Sache ohne Erfolg. Die streitgen Privatgutachterkosten waren nämlich zu einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung im Sinne des § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO erforderlich. [...]
OLG Koblenz (7 WF 1224/04) | Datum: 16.02.2005
Die in förmlicher Hinsicht nicht zu beanstandende Beschwerde der Klägerin hat in der Sache keinen Erfolg. Das Familiengericht hat im Ergebnis zu Recht die beantragte Prozesskostenhilfe verweigert, weil die [...]
OLG Koblenz (5 W 131/05) | Datum: 28.02.2005
Das Rechtsmittel, das am 15. Dezember 2004 eingegangen und deshalb nach den aktuellen, am 1. Juli 2004 in Kraft getretenen Vorschriften des Gerichtskostengesetzes zu beurteilen ist (§ 72 Nr. 1 GKG ), scheitert an der [...]
OLG Koblenz (14 W 108/05) | Datum: 21.02.2005
Das nach § 66 Abs. 2 GKG zulässige Rechtsmittel dringt in der Sache nicht durch. Der streitige Kostenansatz findet seine Grundlage in § 49 S. 1 GKG a.F. (anzuwenden gemäß der Übergangsvorschrift des § 72 Nr. 1 GKG ). [...]
OLG Koblenz (14 W 181/05) | Datum: 23.03.2005
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel ist in der Sache ohne Erfolg. Der Rechtspfleger hat die Festsetzung der geltend gemachten vorprozessualen Kosten, die auf der Grundlage von Nr. 2400 RVG -KV entstanden sind, zu [...]
OLG Koblenz (14 W 74/05) | Datum: 02.02.2005
Das fristgemäß eingelegte Rechtsmittel hat in der Sache keinen Erfolg. Der Rechtspfleger hat zutreffend abgelehnt, die Kosten, die der Streithelferin der Klägerin in erster Instanz erwachsen sind, gegen die Beklagte [...]
OLG Koblenz (13 WF 282/05) | Datum: 11.05.2005
Im Juli 2002 beantragte die weitere Verfahrensbeteiligte, die Antragsgegner familiengerichtlich zu ermahnen, dafür Sorge zu tragen, dass ihre Kinder im neuen Schuljahr regelmäßig die Schule besuchen. Grund dafür waren [...]