Bitte aktivieren Sie JavaScript und laden Sie dann die Seite erneut!
BGH (VI ZB 65/04) | Datum: 01.03.2005
I. Das Amtsgericht hat die auf Schadensersatz in Höhe von 2.454,01 EUR nebst Zinsen gerichtete Klage abgewiesen. Das Urteil ist dem Kläger zu Händen seiner damaligen Prozeßbevollmächtigten am 17. Juni 2004 zugestellt [...]
BGH (IX ZB 198/04) | Datum: 14.12.2005
I. Der Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche nach dem Anfechtungsgesetz geltend. Das Landgericht hat die Beklagten mit Urteil vom 25. März 2004 antragsgemäß verurteilt. Dieses Urteil wurde dem [...]
BAG (5 AZN 781/04 (A)) | Datum: 15.02.2005
I. Mit Schriftsatz vom 8. Oktober 2004 hat der Kläger selbst gegen das Berufungsurteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 5. August 2004 (- 2 Sa 643/02 -) Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt. Die persönliche [...]
BGH (VIII ZB 125/04) | Datum: 05.10.2005
I. Die Klägerin ist eine Gesellschaft mit Sitz auf der zu Großbritannien gehörenden Insel Jersey. Das Urteil des Amtsgerichts, durch das ihre Klage abgewiesen worden ist, ist ihrem Prozessbevollmächtigten am 16. Juni [...]
BAG (6 AZR 107/05) | Datum: 17.11.2005
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit der von dem Beklagten als Insolvenzverwalter über das Vermögen der h GmbH am 20. Dezember 2002 zum 31. Januar 2003 wegen Stilllegung eines Geschäftsbereichs ausgesprochenen [...]
BGH (III ZB 66/05) | Datum: 27.10.2005
I. Der Kläger, ein Leiharbeitnehmer der Firma P., verlangt wegen eines Arbeitsunfalls vom 14. Juli 2003 von den Beklagten Schmerzensgeld und Feststellung seiner materiellen Schadensersatzansprüche. Der Beklagte zu 1, [...]
BGH (III ZB 81/04) | Datum: 15.09.2005
I. Das klageabweisende Urteil des Amtsgerichts ist der Klägerin am 15. Juni 2004 zugestellt worden. Hiergegen hat die Klägerin fristgerecht Berufung eingelegt. Die an sich am 16. August 2004 endende Frist zur [...]
BAG (9 AZN 892/04) | Datum: 15.02.2005
I. Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer von der Beklagten betriebsbedingt begründeten Kündigung. Das Arbeitsgericht hat den Parteien Fristen gesetzt und anschließend der Klage stattgegeben. Es hat [...]
BGH (III ZB 42/05) | Datum: 27.10.2005
I. Mit seiner im Juli 2004 eingegangenen Vollstreckungsabwehrklage begehrte der Kläger die Unterlassung der Zwangsvollstreckung aus einem von der Beklagten erwirkten Vollstreckungsbescheid über eine Hauptforderung von [...]