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OLG Zweibrücken (2 UF 230/04) | Datum: 17.06.2005
I. Die Parteien (Antragstellerin geboren am ... und deutsche Staatsangehörige; Antragsgegner geboren am ..., vormals türkischer Staatsangehöriger, seit Mitte 2004 staatenlos) streiten um die Aufhebung, hilfsweise die [...]
OLG Zweibrücken (2 UF 204/04) | Datum: 17.03.2005
I. Die Parteien sind geschiedene Eheleute. Die von ihnen während der Ehezeit (1. Juli 1962 bis 30. April 1991) erworbenen Anwartschaften aus der gesetzlichen Rentenversicherung wurden durch Scheidungsverbundurteil des [...]
OLG Zweibrücken (2 WF 9/05) | Datum: 25.01.2005
Die gegen die Versagung der Prozesskostenhilfe gerichtete sofortige Beschwerde ist gemäß § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthaft und verfahrensrechtlich bedenkenfrei, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt, bleibt in [...]
OLG Zweibrücken (5 UF 20/05) | Datum: 19.07.2005
Die Parteien haben am 12. August 1994 miteinander die Ehe geschlossen. Seit Januar 2000 leben sie voneinander getrennt. Mit Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Kaiserslautern vom 13. März 2001, insoweit [...]
OLG Zweibrücken (4 U 19/04) | Datum: 17.02.2005
I. Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz von Aufwendungen in Anspruch. Die Parteien sind getrennt lebende Eheleute. Sie schlossen einen notariellen Ehe-, Erbverzichts- und Vermögensaufteilungsvertrag, in welchem sie [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 58/04) | Datum: 29.07.2005
Die befristete Beschwerde des Antragstellers ist statthaft und auch sonst verfahrensrechtlich nicht zu beanstanden, §§ 621 e Abs. 1 und 3, 621 Abs. 1 Nr. 6 , 621 a Abs. 1 , 517 , 520 ZPO , 19, 20 FGG . In der Sache [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 124/05) | Datum: 29.07.2005
Es handelt sich vorliegend um ein Verfahren nach dem Gesetz zum zivilrechtlichen Schutz vor Gewalttaten und Nachstellungen ( GewSchG ), für das, je nachdem, ob die Beteiligten einen auf Dauer angelegten gemeinsamen [...]
OLG Zweibrücken (6 WF 46/05) | Datum: 03.06.2005
Es entspricht der übereinstimmenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur, dass auf die Bezifferung des Klageantrags im Falle der Leistungsklage nur ausnahmsweise und nur dann verzichtet werden kann, wenn die genaue [...]
OLG Zweibrücken (6 WF 175/04) | Datum: 07.03.2005
Der angefochtene Beschluss wird in seiner Ziffer 4. geändert: Dem Antragsgegner wird zur Vertretung im Rahmen der ihm im Hinblick auf die nach Rechtshängigkeit erfolgte Antragsrücknahme bewilligten Prozesskostenhilfe [...]
OLG Zweibrücken (6 UF 110/04) | Datum: 28.07.2005
I. Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Zahlung von Trennungsunterhalt in Anspruch. Das Amtsgericht - Familiengericht - Grünstadt hat die Klage mit Urteil vom 25. Juni 2004 (Blatt 357 d.A.) abgewiesen. Das Urteil ist [...]