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BFH (III R 20/03) | Datum: 23.03.2005
I. Die X-AG beantragte für 1996 eine Investitionszulage unter anderem für die Anschaffung von Wirtschaftsgütern für den Unternehmensbereich der Stromerzeugung. Der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) [...]
BFH (XI R 63/00) | Datum: 23.02.2005
I. Der Kläger und Revisionskläger (Kläger) und seine am 14. Dezember 1997 verstorbene Ehefrau, die frühere Klägerin, wurden in den Streitjahren 1992 bis 1995 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt. Der Kläger erzielte [...]
BFH (X R 20/04) | Datum: 14.12.2005
A. Gegenstand der Vorlage (Sachverhalt, Entscheidung des Finanzgerichts und Vortrag der Beteiligten) I. Sachverhalt Die Kläger und Revisionskläger (Kläger) sind Eheleute, die im Streitjahr 1997 zur Einkommensteuer [...]
BFH (III B 197/04) | Datum: 27.05.2005
I. Der Beklagte und Beschwerdegegner (Familienkasse) teilte der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) im März 2003 schriftlich mit, das Kindergeld für ihren am 3. April 1983 geborenen Sohn solle ab März 2003 an [...]
BFH (II R 46/03) | Datum: 13.04.2005
Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Alleinerbin nach ihrem am ... 1997 verstorbenen Ehemann (E). Die Eheleute hatten seit ihrer Heirat im Jahr 1958 zunächst im gesetzlichen Güterstand gelebt. Mit [...]
BFH (IX B 192/03) | Datum: 14.06.2005
Die Nichtzulassungsbeschwerde ist unbegründet. Die Frage, ob einem sog. 'Scheinvater', der die Vaterschaft für ein fremdes Kind zunächst anerkannt und Unterhalt geleistet hatte, später aber die Vaterschaft erfolgreich [...]
BFH (III R 30/03) | Datum: 28.07.2005
I. Die Ehe der 1962 geborenen Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde im November 1999 geschieden. Nach ihren Angaben lernte sie ihren gegenwärtigen Lebenspartner im Jahr 1995 kennen. Seit dem Jahr 1996 hatten [...]
BFH (VIII B 181/05) | Datum: 30.11.2005
I. Die Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) hatten gegen den nach einer Außenprüfung geänderten Einkommensteuerbescheid für 1996 in Höhe der Abschlusszahlung sowie gegen den die Festsetzung einer [...]
BFH (III R 27/04) | Datum: 30.06.2005
I. Die Ehe des Klägers und Revisionsklägers (Kläger), für die der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft galt, wurde im November 1998 geschieden. Im Verlaufe des Scheidungsverfahrens hatten sich die Eheleute [...]
BFH (IX B 194/04) | Datum: 29.03.2005
Die Beschwerde ist unbegründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. 1. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung ( FGO ). Denn die [...]