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BFH (III B 90/04) | Datum: 25.02.2005
Von der Darstellung des Sachverhalts sieht der Senat nach § 116 Abs. 5 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung ( FGO ) ab. Die Beschwerde ist unzulässig und deshalb durch Beschluss zu verwerfen (§ 132 FGO ). 1. Das [...]
BFH (X B 147/04) | Datum: 09.02.2005
Das Rechtsmittel hat keinen Erfolg. Die von den Klägern und Beschwerdeführern (Kläger) geltend gemachten Zulassungsgründe i.S. von § 115 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 der Finanzgerichtsordnung ( FGO ) sind nicht gemäß § 116 Abs. [...]
BFH (III R 30/03) | Datum: 28.07.2005
I. Die Ehe der 1962 geborenen Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) wurde im November 1999 geschieden. Nach ihren Angaben lernte sie ihren gegenwärtigen Lebenspartner im Jahr 1995 kennen. Seit dem Jahr 1996 hatten [...]
BFH (III B 189/04) | Datum: 31.03.2005
I. Der geschiedene Kläger und Beschwerdeführer (Kläger), der im öffentlichen Dienst beschäftigt ist, beantragte mit Schreiben vom 9. April 2003 die Wiedergewährung des Familienzuschlages für seinen Sohn, der nach [...]
BFH (III R 67/04) | Datum: 15.09.2005
I. Der Kläger und Revisionsbeklagte (Kläger) ist Vater des 1982 geborenen Sohnes C. C schloss die Schulausbildung nach Ablegung des Abiturs zum Ende des Schuljahres am 31. Juli 2001 ab. Bis zur Einberufung zum [...]
BFH (IX B 194/04) | Datum: 29.03.2005
Die Beschwerde ist unbegründet. Die geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor. 1. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung ( FGO ). Denn die [...]
BFH (III R 53/02) | Datum: 21.04.2005
I. Die im Jahr 1981 geborene C ist die Nichte und das Patenkind der Ehefrau des Klägers und Revisionsklägers (Kläger). Die leiblichen Eltern von C ließen sich im Jahr 1983 scheiden. Bis zum Tod ihres Vaters Ende [...]
BFH (III B 194/04) | Datum: 09.12.2005
I. Die Beklagte und Beschwerdegegnerin (Familienkasse) hob mit Bescheid vom 22. Mai 2003 die Festsetzung des Kindergelds für den Sohn der Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) für das Jahr 2002 auf und forderte [...]
BFH (VI S 14/03 (PKH)) | Datum: 04.03.2005
Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ist abzulehnen. Nach § 142 Abs. 1 der Finanzgerichtsordnung ( FGO ) i.V.m. § 114 der Zivilprozessordnung ( ZPO ) erhält eine Partei, die nach ihren persönlichen [...]
BFH (III R 86/03) | Datum: 02.06.2005
I. Der am 9. Mai 1969 geborene Sohn des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) leistete in der Zeit vom 1. April 1991 bis zum 31. März 1992 seinen Wehrdienst. Seit einem Verkehrsunfall am 9. April 1997 ist er [...]